Nach der Befragung von Facebook-Chef Zuckerberg zu
dem millionenfachen Datenmissbrauch haben die Grünen im
Europa-Parlament Parlamentspräsident Tanjani scharf kritisiert.
Die Fraktionsvorsitzende im Europa-Parlament, Ska Keller, sagte am
Mittwoch im Inforadio vom rbb, vor allem das Format der Anhörung habe
dazu beigetragen, dass Zuckerbergs Aussagen so unergiebig gewesen
seien. Tajani sei mitverantwortlich für das Format.
Auf Nachfrage, warum Zuckerberg nur diesem Format der Befragung
zugestimmt habe, habe „der Präsident des Parlaments interveniert und
gesagt (…) man habe ja Zuckerberg nur zu DIESEM Format eingeladen.“
Das finde sie „sehr schockierend“, so Keller. Es habe „eine klare
Abmachung zwischen den Fraktions-Vorsitzenden (gegeben), dass wir
Zuckerberg vor allem in einem Ausschuss haben wollen. Wir wollten ein
ordentliches Ausschuss-Hearing organisieren. Und unser Eindruck war
(…), dass die Absage von Zuckerberg selbst kam (…) Wenn das jetzt
anders war, und so klang es, werden wir dem (…) hinterhergehen.“
Keller warf Tajani vor, dadurch „den Wunsch der Mehrheit der
Fraktionsvorsitzenden ignoriert“ zu haben.
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