Die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober unter die Schwelle von
drei Millionen gefallen. Dieser Erfolg rückt das wichtigste Ziel der
Wirtschafts- und Sozialpolitik wieder ins Blickfeld:
Vollbeschäftigung, also deutlich weniger als zwei Millionen
Arbeitslose. „Deutschland kann Vollbeschäftigung! Politik und
Tarifpartner haben es in der Hand“, so Hubertus Pellengahr,
Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
Die INSM hat am Vormittag (28.10.) in Nürnberg für die gemeinsame
Zielsetzung Vollbeschäftigung geworben. (Foto im Anhang)
INSM-Geschäftsführer Pellengahr: „In Deutschland wird seit
Jahrzehnten von Vollbeschäftigung geredet. Zugleich haben wir uns in
einer dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit eingerichtet. Wir können nun
das Ziel der Vollbeschäftigung wieder freilegen und ernsthaft auf die
Agenda setzen. Dabei ist Vollbeschäftigung kein Selbstläufer, aber in
gemeinsamer Anstrengung von Regierung, Unternehmen und Tarifpartnern
erreichbar.“ Die Politik stehe in der Pflicht, den eingeschlagenen
Kurs der Haushaltskonsolidierung, Arbeitsmarktreformen sowie der
Bildungs- und Integrationsförderung fortzusetzen. Mindestlöhne, eine
Abkehr von der Rente mit 67 oder vom Konsolidierungskurs würden
dieses Ziel hingegen wieder in weite Ferne rücken. „Der Staat und
seine Bürger haben nun die Chance, sich von der alles und alle
belastenden hohen Arbeitslosigkeit zu befreien“, so
INSM-Geschäftsführer Pellengahr. „Dies bestätigt auch eine heute
veröffentlichte Studie des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts“,
Laut HWWI-Kurzstudie „Vollbeschäftigung in Reichweite“ kann die
zwei-Millionen-Schwelle deutlich unterboten werden, wenn
Langzeitarbeitslosigkeit und regional spezifische Arbeitslosigkeit
weiter sinken. Mehr Bildung und Fortbildung, bessere Kinderbetreuung
zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr Jobs für
Geringqualifizierte und höhere Mobilität der Arbeitnehmer seien
zentrale Voraussetzungen für eine nachhaltig niedrigere
Arbeitslosigkeit, so die Arbeitsmarktforscher des HWWI.
INSM-Geschäftsführer Pellengahr kündigte für die INSM neue
wissenschaftliche und politische Impulse für eine breit angelegte
Beschäftigungspolitik an.
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Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist ein überparteiliches
Bündnis aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Sie wirbt für die
Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland und gibt
Anstöße für eine moderne marktwirtschaftliche Politik. Die INSM wird
von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie
finanziert.