Oettinger warnt vor Kursänderungen bei Krisenbewältigung

Vor dem Ende der Woche anstehenden EU-Gipfel hat Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) vor Kursänderungen beim Kampf gegen die Krise gewarnt. Oettinger sagte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Die Haushaltskonsolidierung muss ohne jede Aufweichung fortgesetzt werden. Alles andere wäre ein Spiel mit dem Feuer, weil dann an den Märkten schnell wieder Zweifel aufkommen könnten. Andererseits muss natürlich auch alles getan werden, um Stagnation und Rezession zu beenden.“ Zwar sei schon viel erreicht. „Aber wir sind noch längst nicht am Ziel. Von einem Ende der Krise sollte man noch nicht sprechen“, so Oettinger. Er betonte, es sei eindeutig, „dass die EU großen Reformbedarf hat und einige Mitgliedsstaaten saniert werden müssen“. Frankreich gehöre „mit Sicherheit an prominenter Stelle“ zu den Ländern, in denen die eigentliche Reformarbeit noch anstehe. Entsprechende Empfehlungen der EU-Kommission verdeutlichten das anschaulich. Oettinger räumte in „Focus“ jedoch auch „manchmal unterschiedliche Einschätzungen der Lage“ in der Kommission ein.

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