Occlutech-Geschäftsführer gewinnt Patentrechtsstreit gegen St Jude-AGA Medical

Occlutech, ein führender europäischer Entwickler von Implantaten
zur Behandlung struktureller Herzerkrankungen, gab heute bekannt,
dass das Landgericht Düsseldorf die Patentverletzungsklage, die von
der St Jude AGA Medical gegen Herrn Tor Peters persönlich eingelegt
wurde, abgewiesen und damit zugunsten des Geschäftsführers der
Occlutech GmbH entschieden hat.

Am 10. Mai 2011 gewann die Occlutech GmbH am Bundesgerichtshof in
Karlsruhe nach mehr als 5 Jahren eine Patentrechtsstreitigkeit wegen
Verletzung des Patents EP 808 138, die von der St Jude-AGA Medical
eingeleitet worden war.

Im weiteren Verfahren am Landgericht Düsseldorf beschuldigte die
St Jude-AGA Medical Tor Peters, den Geschäftsführer der Occlutech
GmbH, als Privatperson der angeblichen Verletzung von Patent EP 808
138. Mit Urteil vom 8. September 2011 wurde auch diese Klage vom
Landgericht Düsseldorf abgewiesen. Das Urteil ist noch nicht
rechtskräftig und kann von der St Jude-AGA Medical angefochten
werden.

Tor Peters sagt: „Es ist erstaunlich und recht schockierend, zu
sehen, wie ein Unternehmen, das man normalerweise als ethisch
bezeichnen würde, alles versucht, um einen Konkurrenten
auszuschalten, und auch vor langwierigen, ungerechtfertigten
Prozessen gegen Privatpersonen nicht zurückschreckt. Natürlich sind
wir sehr froh, dass nun auch die Gerichte in Deutschland ebenso wie
zuvor diejenigen in Grossbritannien, den Niederlanden und Schweden zu
unseren Gunsten entschieden haben.“

Okkluder werden zur minimalinvasiven nichtchirurgischen
Behandlung struktureller Herzerkrankungen, einschliesslich
strukturelle Herzfehler und Abnormalitätenwie beispielsweise
Atriumseptumdefekte (ASD) und persistierende Foramen ovale (PFO,
einer Verbindung zwischen den beiden Herzvorhöfen, an der bis zu 25 %
der Bevölkerung leiden) verwendet. Es ist zu erwarten, dass der Markt
für PFO-Okkluder beträchtlich wachsen wird, denn die Verbindung
zwischen PFO und Schlaganfällen, der dritthäufigsten Todesursache,
sowie schwerer Migräne ist immer besser dokumentiert.

Pressekontakt:
Contact: Katrin Biedermann, +49-3641-67-51-20,
katrin.biedermann@occlutech.com; Tor Peters, +49-3641-67-51-29,
tor.peters@occlutech.com

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