NOZ: Messer-Kontrollen: Polizei beschlagnahmt in fünf Großstädten fast 60 Waffen

Messer-Kontrollen: Polizei beschlagnahmt in fünf
Großstädten fast 60 Waffen

Linke kritisiert Vorgehen als überzogen

Osnabrück. Angesichts zunehmender Messerattacken hat die
Bundespolizei seit Jahresbeginn bei punktuellen Kontrollen an
Bahnhöfen in fünf deutschen Großstädten gezielt nach Waffen bei
Passanten gesucht. Bei den sieben Maßnahmen wurden fast 60 Waffen
beschlagnahmt, darunter 42 Messer. Die Kontrollen fanden statt in
Hamburg, Frankfurt, Nürnberg, Dortmund sowie U-Bahnstrecken in
Berlin. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine
Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
(Freitag) vorliegt.

Die Bundespolizei hat dabei per Verfügung punktuell – etwa für
einen Bahnhof oder eine Bahnstrecke – für einen bestimmten Zeitraum,
zumeist in der Nacht, das Führen von Waffen und anderen gefährlichen
Werkzeugen verboten. Beamte kontrollierten dann in diesen Bereichen
und stellten die Waffen sicher. Sonst gelten solche Verbote meist nur
bei Großereignissen wie Fußballspielen oder Volksfesten. Die
Ergebnisse bestätigen nach Ansicht des Bundesinnenministeriums, dass
entsprechende Verbote an diesen Brennpunkten notwendig waren. Die
Kontrollen seien „ein Beitrag zur Gefahrenabwehr auf den Bahnanlagen
der Eisenbahnen des Bundes.“ Eine Arbeitsgruppe soll prüfen, ob es
sinnvoll ist, künftig bundeseinheitliche Waffenverbotszonen an
gefährlichen Orten einzurichten.

Die innenpolitische Expertin der Linken, Ulla Jelpke, kritisierte
die Aktionen dagegen als überzogen: „Der Sinn temporärer
Verbotsverfügungen an einzelnen Tagen auf bestimmten S-Bahn-Strecken
oder Bahnhöfen erschließt sich mir nicht.“ Jelpke sprach von
„völliger Willkür dieser angeblichen Präventionsmaßnahmen“ und
verwies darauf, dass bei Fahrgästen auch zwei Schraubenzieher als
gefährliche Werkzeuge sichergestellt wurden.

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