Nordkoreas Botschaft als Beschaffungszentrale für Kims Waffen: Wie erfolgreich waren „Schattenkäufer“? UN-Ermittler kritisiert Berlin

Das Regime von Machthaber Kim Jong Un bemüht sich
offenbar seit Jahren auch über die nordkoreanische Botschaft in
Berlin um High-Tech-Bestandteile für sein Waffenprogramm. Das
bestätigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV),
Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation „Nervenkrieg um Nordkorea
– Was treibt Kim Jong Un?“. Der Film von Klaus Scherer läuft in der
Reihe „Die Story im Ersten“ am Montag, 5. Februar, um 22.45 Uhr.

Laut NDR sagt Maaßen in der Dokumentation: „Wir mussten
feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind,
aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch
auf das Nuklearprogramm.“ Dabei gehe es oft um sogenannte
Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische
Zwecke genutzt werden können.

„Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es“, erläuterte
Maaßen nach NDR-Angaben. „Wir können aber nicht gewährleisten, dass
dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann.“

Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm
„über andere Märkte erworben wurden oder Schattenkäufer sie eben in
Deutschland erworben haben.“ Dem NDR zufolge erhielt die Behörde
zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die
mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem
versuchte ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014, einen
Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung
chemischer Kampfstoffe messen kann.

Ein langjähriger UN-Ermittler beklagt in der Dokumentation nach
NDR-Angaben, dass das Handelsembargo gegen Nordkorea nicht nur in
China und Russland, sondern auch im Westen „mehr Schlupflöcher als
gestopfte Löcher“ aufweise. Deutschland wirft der Waffen-Experte laut
NDR vor, dass er auf seine Nachfragen zu Nordkoreas Berliner
Botschaft „nie eine Antwort bekommen“ habe. BfV-Chef Maaßen sagte dem
NDR auf Nachfrage, dass er „dazu keine Erkenntnisse“ habe. Die Grünen
verlangen nun von der Bundesregierung Aufklärung. Träfen die Vorwürfe
zu, so ihr Außenpolitiker Frithjof Schmidt, wäre dies „ein
politischer Hammer“.

„Nervenkrieg um Nordkorea – Was treibt Kim Jong Un?“: Montag, 5.
Februar, 22.45 Uhr, Das Erste

Die Dokumentation „Nervenkrieg um Nordkorea“ steht im digitalen
Vorführraum des Ersten zur Ansicht bereit.

3. Februar 2018 / IB

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