Am 7. Januar 2019 hat Nichia Corporation
(„Nichia“) eine Patentverletzungsklage am Landgericht Tokio gegen
Corlant Inc. („Corlant“), einem Vertreiber von Ersatzteilen auf dem
Automobilzubehörmarkt unter der Marke Valenti, eingereicht und darin
Unterlassung und Schadensersatz beantragt.
Das angegriffene Produkt, gegen das Nichia in diesem
Klageverfahren Unterlassung und Schadensersatz begehrt, ist eine von
Corlant unter der Produktbezeichnung T10S-W0909-1 vertriebene
Fahrzeug-LED-Positionslampe, die mit LEDs ausgestattet ist, die nach
Auffassung von Nichia ihre Patente JP5800452 und JP6320582 im
Zusammenhang mit der PSS Technologie* verletzen.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und
anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit
gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
*) PSS steht als Abkürzung für Patterned Sapphire Substrate (=
Gemustertes Saphir-Substrat). Die PSS Technologie ist eine der
zentralen Technologien auf dem Gebiet von LED Chips. Gegenwärtig ist
Nichia Inhaberin von über 100 Patenten in mehr als 15 Ländern im
Zusammenhang mit PSS Technologie.
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