Neues Deutschland: zur Vertrauensabstimmung in Italien

Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar
demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über
den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die
Regierung. Zwar haben die Italiener die Eskapaden satt, die sich ihr
Premier immer wieder leistet. Zwar wollen die ehemaligen Partner
Berlusconis inzwischen selbst an die Spitze der Rechten. Zwar
fürchten die Menschen von Mailand bis Palermo, noch tiefer in den
Strudel der Krise gerissen zu werden. Trotzdem sind laut jüngsten
Umfragen 56 Prozent der Italiener mit ihrer wirtschaftlichen
Situation zufrieden. Und hätte es Neuwahlen gegeben, wären Berlusconi
und seine Partei laut Prognosen abermals auf dem ersten Platz
gelandet. Die – wenn auch bröckelnde – Stabilität, die Berlusconi
dem Land gibt, scheint vielen Italienern, auch im Parlament, so
bedeutsam, dass sie Abstriche bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und
Sozialstaatswesen in Kauf nehmen. Zumal niemand weiß, was – und wer –
nach dem »Cavaliere« kommt. Jenseits der Rechtsparteien wird seit
Jahren um die Führung der Opposition gestritten, statt einen
Gegenkandidaten zu Berlusconi aufzubauen. Die Staatspräsidenten haben
sich zur Alt-Männer-Riege ohne politisches Gewicht degradieren
lassen. Und die Linke in Italien ist in Dutzende Gruppen und
Grüppchen zersplittert. Es ist nicht seine Stärke als Regierungschef,
die Berlusconi an der Macht hält. Es ist die Schwäche der Opposition.

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