Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz / Kinder

Hindernislauf mit viel Gegenwind

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Widerstand gegen ihre
politischen Vorhaben gewohnt. Als sie noch für das Familienressort
zuständig war, musste sie für das Elterngeld und den Ausbau von
Krippenplätzen kämpfen – auch gegen die Fachpolitiker der CSU. Auch
nun weht wieder Gegenwind aus Bayern, doch nicht allein von dort. Nur
mit enormer Ãœberzeugungsarbeit und bestechenden Antworten auf viele
Detailfragen wird es der Ministerin gelingen, die elektronische
Bildungs-Chipkarte einzuführen. Der Vorzug liegt darin, dass
Sachleistungen gezahlt werden, die direkt den Kindern zugutekommen.

Manche Bedenken gegen die Pläne klingen wie: „Das haben wir ja
noch nie gemacht.“ Und einige Alternativ-Vorschläge von Verbänden und
Politikern wirken wie ein kaum erfüllbarer Wünsch-dir-was-Zettel.
Andere Einwände hingegen haben ihre Berechtigung. So lässt sich
verstehen, dass die Kommunen vor bestimmten Leistungen für Kinder
zurückschrecken. Die ohnehin gebeutelten Städte und Gemeinden wollen
sich keinen Klotz ans Bein binden, der für sie so schwer wird, dass
damit die Bewegungsfreiheit weg ist. Abgesehen davon kann die
Chipkarte zwar helfen, die Chancen für Kinder aus Hartz-IV-Familien
zu verbessern. Doch ein Königsweg ist die Karte nicht. Ein
bedarfsgerechtes Sozialgeld wird nach wie vor nötig sein, ebenso
braucht es mehr frühkindliche Förderung und Sozialarbeiter für
gefährdete Familien.

Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion

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