Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP

Desaster

Es ist bizarr. Mit der Wirtschaft geht es seit Monaten steil
bergauf, doch die Regierungsparteien können nicht davon profitieren.
Im Gegenteil: Die FDP verliert in Umfragen noch an Zustimmung und
fällt auf vier Prozent – ein Desaster.

Am schlimmsten aber für die Liberalen: Die Noten entspringen nicht
etwa einer Wählerlaune, sondern sind konstant schlecht und leider
allzu gerechtfertigt. Wer großspurig Steuersenkungen ankündigt, dann
jedoch nur eine kleine Klientel bedienen kann, wer erfolglos um die
versprochene große Gesundheitsreform kämpft, wer entnervend mit dem
Koalitionspartner streitet, statt mit ihm an einem Strang zu ziehen,
der darf sich über einen drastischen Vertrauensverlust nicht wundern.

Natürlich tragen zum schwachen Erscheinungsbild der Koalition auch
die heftig um ihren Kurs ringende Union und eine führungsschwache
Kanzlerin bei. Doch niemand verkörpert die Probleme der Regierung so
klar wie Guido Westerwelle. Ebenso übermütig, wie er in die Regierung
eingezogen ist, genauso überfordert sieht der FDP-Chef jetzt zu, wie
seiner Partei die Felle davonschwimmen. Der Ordnungsruf des
Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher war damit überfällig.
Hoffentlich wird er gehört, damit endlich wieder jene Ernsthaftigkeit
zurückkehrt, die man von einer Partei wie der traditionsreichen FDP
erwarten darf.

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Neue Osnabrücker Zeitung
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