Neue OZ: Kommentar zu Atommeilern

Missklang bei Meilern

Der Krampf in der Koalition nimmt kein Ende. Dumm nur, dass der
Missklang ausgerechnet bei den Meilern anhält. Dort geht es nämlich
nicht nur um Geld und Gewinn, sondern vor allem auch um Sicherheit.
Egal, ob AKW-Laufzeiten oder deren Versteigerung, Brennelementesteuer
oder Gewinnabschöpfung bei den Energierversorgern: Union und FDP
handeln nach der Devise „Jeder gegen jeden“.

Es ist höchst ärgerlich, wenn Wirtschaftsminister Brüderle den
AKW-Betreibern die Hälfte des Profits abknöpfen will, der
Regierungssprecher eine solche Summe jedoch keineswegs für ausgemacht
hält. Kurz zuvor hatte zudem Kanzlerin Merkel Umweltminister Röttgen
zurückgepfiffen, weil dieser Sympathie für eine Versteigerung von
Laufzeiten zeigte. Mannschaftsspiel sieht anders aus. Eine klare
Linie auch.

Die Misstöne sind umso bedauerlicher, weil bis Ende September das
Energiekonzept der Regierung stehen soll. Brüderles Vorstoß, die
AKW-Betreiber zur Kasse zu bitten, um erneuerbare Energien zu
fördern, ist eine Beruhigungspille, um Skeptikern längere Laufzeiten
schmackhaft zu machen. Doch all die vielen Modelle zum Stopfen der
Haushaltslöcher legen einen Schluss nahe: Der Regierung fehlt ein
Plan. Atommüll? Endlager? Zukunft der Kohle, die rund 40 Prozent der
Stromversorgung sichert? Lauter ungelöste Fragen.

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