Mittelstand fordert von GroKo „klare Wachstumsstrategie“ gegen Abschwung – Ohoven: „Die Regierung muss endlich handeln oder den Weg frei machen für eine andere Konstellation“

Der Mittelstand fordert von der Bundesregierung
einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel und „eine klare
Wachstumsstrategie“ gegen den konjunkturellen Abschwung. In einem
Namensbeitrag für die neue Ausgabe des Magazins FOCUS schreibt
Mittelstandspräsident Mario Ohoven: „Wir stehen vor einem Kraftakt,
vergleichbar mit dem der Agenda 2010. Wenn der Großen Koalition dafür
der Mut oder der Wille fehlt, sollte sie den Weg frei machen für eine
neue Konstellation.“ Für die GroKo gelte: „Antreten zum
entschlossenen Handeln oder abtreten!“

Die Bundesregierung müsse „endlich aufwachen und das tun, was der
Amtseid von ihr verlangt: Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“. Es
bleibe nur noch wenig Zeit, um mit einer klaren Wachstumsstrategie
gegenzusteuern. Denn ein ungeregelter Brexit werde immer
wahrscheinlicher, Chinas Wirtschaft breche ein und die globale
Konjunktur werde sich weiter abkühlen. Ohoven: „Hausgemachte Ursachen
kommen hinzu: Deutschland ist bei den Energiepreisen, Steuern und
Sozialleistungen Spitze, bei Investitionen, Digitalisierung und
Unternehmensneugründungen aber eher Schlusslicht.“

Der Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft
(BVMW) weiter: „Kümmert es denn wirklich niemanden in Berlin, welche
verheerenden Folgen Spitzenbelastungen bei Steuern und Energiepreisen
für eine Volkswirtschaft im Abschwung haben? Bringt die Politik die
Kraft für unpopuläre Maßnahmen erst auf, wenn Millionen Arbeitslose
die sozialen Sicherungssysteme zu sprengen drohen, wie Anfang des
Jahrtausends?“

Konkret fordert Ohoven: „Wir brauchen mehr Wagniskapital, damit
Deutschland wieder Gründerland wird, mehr Fachkräfte, um das Wachstum
des Mittelstands nicht zu drosseln, mehr Forschungsförderung und vor
allem: Bei der Digitalisierung (Stichwort 5G-Mobilfunk-Standard) und
der Künstlichen Intelligenz müssen wir endlich klotzen, nicht länger
kleckern. Drei Milliarden Euro für die KI-Strategie der Regierung
verteilt über mehrere Jahre sind ein Witz!“ So könne Deutschland
seinen Wohlstand nicht sichern.

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BVMW Pressesprecher
Eberhard Vogt
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