Ja, er kann es doch: Vor kurzem noch als lahme
Ente verschrien, steigt Barack Obama jetzt mit der Ratifizierung des
wichtigen Start-Vertrags wie Phönix aus der Asche empor. Politisch
geschickt brach der US-Präsident die Totalblockade der Republikaner
mit Zugeständnissen bei der Reichensteuer auf. Dafür fährt er jetzt
einen Triumph nach dem anderen ein. Zuerst brachte er sein
Steuersenkungspaket durch den Kongress, dann hob er den Schwulen-Bann
in den US-Streitkräften auf und jetzt fällt ihm das
Abrüstungsabkommen als vorzeitiges Geschenk unter den Weihnachtsbaum.
Der Start-Vertrag ist viel mehr als ein politisches Symbol: Er sendet
ein starkes Friedenssignal an Moskau und wendet die Gefahr eines
neuen Wettrüstens zwischen den USA und Russland ab. Und
innenpolitisch bedeutet das Abkommen für den Präsidenten einen
wichtigen Sieg, weil er damit einen Keil durch die Republikaner
treiben konnte. Allen, die keinen Pfifferling auf eine zweite
Präsidentschaft mehr gewettet hätten, zeigt Obama jetzt zwei Dinge:
Selbst ohne Mehrheit im Kongress ist er handlungsfähig. Und er
beweist, dass er kämpfen kann – gerade wenn der Druck auf ihn am
stärksten ist. Barack Obama ist wieder da.
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