Merkel bekommt die Marke“Helix“zurück

themenserver.com: Der Rechtsstreit zwischen der Blaser Finanzholding GmbH und Merkel Jagd- und Sportwaffen GmbH um die Marke „Helix“ wurde jetzt außergerichtlich und gütlich beigelegt: Die Blaser Finanzholding hat Merkel die Rechte aus der Markenanmeldung „Helix“ übertragen. Dies geschah noch vor einer bereits anberaumten Gerichtsverhandlung und zwar ohne Gegenleistung durch Merkel, wie die Suhler Jagdgewehrmanufaktur mitteilt.

Zur Erinnerung: Merkel hatte Ende 2009 erstmals die neue Repetierbüchse RX.Helix beworben, die dann auf der IWA Messe im März 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Erst im Herbst 2010 hatte dann die Blaser Finanzholding die Marke „Helix“ beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet – Merkel hat dieser Markenanmeldung durch den Wettbewerber mit der Begründung der erworbenen Verkehrsgeltung und somit unter Berufung auf ältere Markenrechte widersprochen, Löschung beantragt und auf Unterlassung der Nutzung geklagt. Die Blaser Finanzholding hat am 30. März schließlich einer außergerichtlichen Vereinbarung zugestimmt – die Rechte an der Marke „Helix“ für Jagdgewehre und Zubehör liegen damit bei Merkel.

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