LVZ: Rainer Arnold (SPD): Internet-Veröffentlichung ändert nichts an Sicherheitslage deutscher Soldaten in Afghanistan

Nach Ansicht des verteidigungspolitischen
Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, bedeuten die
Veröffentlichungen des Internetportals Wikileak keine veränderte
Sicherheitslage für die deutschen Soldaten in Afghanistan. „Dafür
gibt es keine Indikatoren“, sagte er gegenüber der Leipziger
Volkszeitung (Dienstagausgabe). Arnold räumte jedoch ein, dass es
sich um einen kritischen Vorgang handele: „Es sind viele Details
benannt, aus denen Aufständische ihre Folgerungen ziehen können.“

Für Interessierte enthielten die Dokumente allerdings kaum
Neuigkeiten oder Enthüllungen. „Die Tatsache, dass die Amerikaner
dort auf eigene Rechnung agieren ist nicht neu“, sagte er mit Blick
auf Berichte über die Existenz einer US-Elitetruppe zur Liquidierung
von Taliban-Anführern, die mit rund 300 Mann auch im deutschen
Zuständigkeitsbereich in Nordafghanistan stationiert ist. „Wir sind
nicht im Detail informiert und wissen nur, dass sie dort sind. Ich
bin aber nicht sicher, ob uns überhaupt jemand gut informieren
könnte. Denn dies läuft im hohen Maße auch am deutschen Kontingent
vorbei.“

Der SPD-Verteidigungsexperte erwartet, dass die innenpolitische
Debatte über den in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnten Einsatz
nicht einfacher wird. „Es macht aber keinen Sinn, wenn man die Dinge
verdrängt.“ Aus den Dokumenten lesen Kritiker eine naive
Herangehensweise deutscher Soldaten in der Anfangsphase heraus. Dem
widerspricht Arnold: „Die Situation hat sich in der Region Kunduz in
den letzten 20 Monaten ständig verschärft und verändert. Man ist
unter anderen Voraussetzungen dorthin gegangen als es heute die
Situation ist.“

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/233 244 0

  au-ssenpolitik, innenpolitik, terrorismus