Laufzeitverlängerung und Systemkonflikt

Einladung zum DUH-Hintergrund

Warum die Rechnung der Bundesregierung nicht aufgeht, warum die
geplante Gewinnabschöpfung eine „sogenannte“ zu werden verspricht und
warum das Atomenergie-Nachspiel sowohl wegen der Bundesratsfrage als
auch darüber hinaus gegen die Verfassung verstößt

Sehr geehrte Damen und Herren,

einige Widersprüche des Energieszenarios der Bundesregierung
liegen auf der Hand, andere bedürfen einer genaueren Analyse. Zu
letzteren gehört vor allem der Systemkonflikt zwischen fluktuierend
eingespeistem Ökostrom und den als Rund-um-die-Uhr-Kraftwerke
konzipierten Atommeilern, den die Bundesregierung mit ihrem Konzept
auf die Spitze treibt. Wegen des gesetzlichen Vorranges der
Erneuerbaren Energien bei der Einspeisung ins Stromnetz und ihrer
geringen Betriebskosten müssen bei reichlichem Windenergie- und
Fotovoltaikangebot alle anderen Kraftwerke heruntergefahren werden.
Das trifft früher, als viele wahrhaben wollen, auch die nur bedingt
regelbaren Atomkraftwerke. Wir wollen ihnen erläutern, in welch
erstaunlichem Umfang sich dies bei Umsetzung des Konzept der
Bundesregierung auf die Betriebszeiten der Reaktoren auswirkt.

Die Verfassungsmäßigkeit des geplanten Vorgehens der
Bundesregierung wird fast ausschließlich mit Blick auf die
angestrebte Umgehung des Bundesrats diskutiert. Warum dies nur einen
Teilaspekt der juristischen Überprüfungen darstellen wird, wollen wir
ebenso erläutern wie die merkwürdige Ankündigung der Regierung, die
Atomkonzerne zu Investitionen in Erneuerbare Energien „verpflichten“
zu wollen, die andere Unternehmen in Deutschland seit Jahren ganz
ohne staatlichen Druck und in ganz anderer Größenordnung tätigen –
was ihnen wegen erkennbar hübscher Gewinne gelegentlich sogar
vorgeworfen wird.

Über Ihre Teilnahme an unserem Presse-Hintergrundgespräch würden
wir uns sehr freuen. Dazu reichen wir einen kleinen Imbiss. Für
unsere Planung bitten wir um Anmeldung unter Telefon: 030 2400867-66.

Datum: Freitag, 10. September 2010 um 12:30 Uhr

Ort: Hauptstadtbüro der Deutschen Umwelthilfe
Hackescher Markt 4 (Eingang Neue Promenade 3
gegenüber der S-Bahn-Station), 10178 Berlin

Teilnehmer: Dr. Peter Ahmels, Leiter Erneuerbare Energien

Rechtsanwältin Dr. Cornelia Ziehm, Leiterin
Klimaschutz und Energiewende

Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik & Presse

Mit freundlichen Grüßen

Gerd Rosenkranz

Deutsche Umwelthilfe, Leiter Politik & Presse

Pressekontakt:
Dr. Gerd Rosenkranz, Leiter Politik, Hackescher Markt 4,
10178 Berlin; Tel.: 030 24008670, Mobil: 0171 5660577,
Fax: 030 2400867-19, E-Mail: rosenkranz@duh.de

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