Kürzungen der Mittel des Globalen Fonds – NGOs gehen auf die Straße

Am heutigen Dienstag gehen deutsche NGOs auf die
Straße um gegen die geplanten Kürzungen der Mittel zum Globalen Fonds
durch Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel zu demonstrieren. Im
Rahmen des “Human Rights March“, der um 18.30 Uhr am Schottentor in
Wien beginnt, fordern die NGOs , dass Niebel die Pläne stoppt und an
den internationalen Verpflichtungen Deutschlands im Kampf gegen
HIV/Aids festhält.

„Wir werden gegen diese unsinnigen Pläne kämpfen. Dirk Niebel kann
sich auf unseren Widerstand gefasst machen.“, sagt die Sprecherin des
Aktionsbündnis gegen AIDS und Geschäftsführerin der BUKO
Pharma-Kampagne Dr. Christiane Fischer. „Es kann nicht sein, dass die
Erfolge im Kampf gegen HIV/Aids im Zuge der Finanzkrise geopfert
werden. Für die Rettung der Banken sind Milliarden Euro übrig, aber
bei der Rettung von Millionen von Menschen wird der Rotstift
angesetzt“, ergänzt Fischer.

Hintergrund der Demonstrationen sind Informationen aus dem BMZ,
dass die Mittel zum Globalen Fonds für die nächste
Finanzierungsperiode um 2/3 gekürzt werden sollen. Offensichtlich
verfolgt das BMZ hier seine Strategie die deutsche
Entwicklungszusammenarbeit ideologisch neu auszurichten. Niebel plant
eine Abwertung der multilateralen Zusammenarbeit zugunsten der
bilateralen Zusammenarbeit. „Der Globale Fonds ist das wichtigste
Finanzierungsinstrument im Kampf gegen Aids. Wenn die Regierung den
Kampf ernst nimmt, dann sollte sie die Mittel aufstocken und nicht
zurückfahren,“ sagt Beate Ramme-Fülle, Koordinatorin des
Aktionsbündnisses gegen AIDS.

Pressekontakt:
Beate Ramme-Fülle
rammefuelle@aids-kampagne.de
Tel.: + 49 (0)176/83253625

Dr. Christiane Fischer
cf@bukopharma.de
Tel.: + 49 (0)157/73705637

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