Kraftstoffmarkt / Mehr Wettbewerb notwendig / ADAC unterstützt Einrichtung einer Markttransparenzstelle

Der Wettbewerb auf dem deutschen Kraftstoffmarkt
muss dringend gestärkt werden. Das haben die Sektoruntersuchung des
Bundeskartellamtes und die zuletzt extrem überhöhten Kraftstoffpreise
gezeigt. Der ADAC unterstützt daher die geplante Einrichtung einer
Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt. Deren Aufgabe muss es
sein, der Wettbewerbsbehörde umfassend Informationen über Einkaufs-
und Verkaufspreise für Kraftstoffe zur Verfügung zu stellen. Dadurch
sollen Behinderungen von freien Tankstellen durch große Anbieter
unterbunden werden. Im Rahmen einer öffentlichen Experten-Anhörung
diskutiert heute der Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages
über den Gesetzentwurf zur Markttransparenzstelle. Angesichts der
besonderen Bedeutung eines funktionierenden Wettbewerbs auf dem
Kraftstoffmarkt für die Autofahrer kritisiert der ADAC jedoch, dass
zur Anhörung keine Vertreter von Verbraucherinteressen eingeladen
wurden.

Der ADAC erwartet, dass mit der Markttransparenzstelle auch eine
Online-Datenbank aufgebaut wird, über die sich die Autofahrer laufend
über die aktuellen Kraftstoffpreise in ihrer Umgebung informieren
können. Deswegen müssen die Anbieter auch verpflichtet werden, ihre
Kraftstoffpreise in Echtzeit in der Datenbank zu veröffentlichen.
Zudem fordert der Club, dass sämtliche Preisdaten auch den bereits
bestehenden Internet-Informationssystemen wie der Online-Plattform
des ADAC zur Verfügung gestellt werden.

Mit der vom Bundeskartellamt angekündigten zweiten
Sektoruntersuchung auf dem Kraftstoffmarkt kommt die oberste
Aufsichtsbehörde einer Forderung des ADAC nach. Diese Untersuchung
zielt darauf ab, die Zusammenhänge zwischen den Rohölpreisen, den
Großhandelspreisen und den Tankstellenpreisen näher zu beleuchten.

Der ADAC hatte sich im Frühjahr dieses Jahres mit einer beim
Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie in Auftrag gegebenen
Studie zum Kraftstoffmarkt aktiv in die laufende Diskussion
eingebracht. Dabei wurden unter anderem Maßnahmen gegen die
Behinderungen und Diskriminierung freier Tankstellen im
Raffineriebereich sowie eine Verschärfung des Wettbewerbsrechts
vorgeschlagen. Der Einführung von Preisregulierungssystemen wie in
Österreich oder Australien wird in der Studie jedoch eine klare
Absage erteilt, da diese in den beiden Ländern tendenziell zu höheren
Kraftstoffpreisen geführt haben.

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Andreas Hölzel
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