Korruption bei Großprojekten: Transparency International hofft auf Durchbruch in Deutschland

Hamburg, 10. November 2010 – Wie das Wirtschaftsmagazin „enorm“ in seiner am Donnerstag neu erscheinenden Ausgabe (EVT 11.11.10) berichtet, begegnet die deutsche Wirtschaft dem Integritätspakt von Transparency International (TI) mit wachsendem Interesse. Mit dem Integritätspakt bekämpft die Organisation Korruption bei Großprojekten. Weltweit gibt es Hunderte Integritätsverträge, vor allem in den Entwicklungs- und Schwellenländern wie Pakistan, Indien und Kolumbien. Doch ausgerechnet in Deutschland, dem Gründungsland und Sitz von TI, wurde der Antikorruptions-Pakt bislang stiefmütterlich behandelt. Der Flughafen Berlin-Schönefeld war 2004 das erste Großprojekt, welches hierzulande den Vertrag unterschrieb. Alleine in diesem Jahr ist die Berliner Wohnungsbaugesellschaft Howoge nach zwei öffentlichen Kliniken in Bremen und Hannover der dritte Auftraggeber, der TI mit ins Boot holt.

Damit Aufträge bei großen Projekten korrekt vergeben werden, lässt TI die Auftraggeber, Bieter und Auftragnehmer einen Integritätspakt unterschreiben. Zwei Regeln dieser Vereinbarung gehen über geltendes Recht hinaus: Erstens engagiert der Bauherr einen sogenannten Monitor, der alle Vergaben kontrolliert. Und zweitens muss derjenige, der den Vertrag bricht, der anderen Seite Schadenersatz zahlen.

Das Bundeskriminalamt stellte im Jahr 2009 insgesamt 6.354 Korruptionsdelikte fest. Es gab 1.904 Ermittlungsverfahren, wobei ein Verfahren mehrere Straftaten behandeln kann. 2009 listete der Corruption Perceptions Index 180 Länder auf, Deutschland steht aktuell auf Platz 14. Bei unseren Nachbarn in Dänemark (Platz 2), der Schweiz (Platz 5) oder den Niederlanden (Platz 6) nehmen die Experten deutlich weniger Korruption wahr.

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