Kommunale Betriebe – Die Gewinne sprudeln

Die Rathauschefs in den Flächenländern spielen immer öfter
Unter-nehmer. Sie haben in den Jahren 2000 bis 2007 die Zahl der
kommu-nalen Firmen um ein Fünftel aufgestockt. Dabei picken sich die
Kom-munen offenbar die Rosinen aus dem Kuchen: Zum einen erhöhte
sich der Umsatz der Gemeindebetriebe im genannten Zeitraum um rund
zwei Drittel auf 213 Milliarden Euro. Zum anderen entwickelten sich
die Gewinnbringer prächtig und erwirtschafteten zuletzt 9,9
Milliarden Euro – im Jahr 2000 waren es erst 4,5 Milliarden Euro. Den
Überschüssen der Elektrizitätswerke, Abfallentsorger etc. stehen
defizitäre Gemeindebetriebe gegenüber. Unter dem Strich blieben
gleichwohl Überschüsse von 4,9 Milliarden Euro.

Vor allem die Kommunen in den Ballungsgebieten haben eigene
Un-ternehmen als Kassenfüller entdeckt. So erzielten Gemeinden in
Nord-rhein-Westfalen und in Baden Württemberg 2007 jeweils Umsätze in
Höhe von 48 Milliarden Euro. Besonders profitabel waren die
baden-württembergischen Kommunalbetriebe. Sie erwirtschafteten 2007
unter dem Strich einen Ãœberschuss von 2,6 Milliarden Euro. Die
wirtschaftlichen Erfolge resultieren zum Teil daher, dass die
Kommunen vom Fiskus verschont werden. Sie dürfen z.B. dauerhaft
Verluste der Opernhäuser und Bibliotheken mit den Gewinnen der
äußerst lukrativen Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe verrechnen.
Bei Privatunternehmen geht das nicht.

Hubertus Bardt, Winfried Fuest, Karl Lichtblau: Kommunale
Unternehmen auf Expansionskurs, in: IW-Trends 3/2010

Pressekontakt:
Gesprächspartner im IW: Dr. Hubertus Bardt, Telefon: 0221 4981-753

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