Kleiner zum Haushaltsplan 2011 der Deutschen Rentenversicherung Bund

Hartmann Kleiner, Vorstandsvorsitzender der
Deutschen Rentenversicherung Bund, informierte heute die
Vertreterversammlung in Berlin über den Haushaltsplan 2011.

Finanzhoheit

Das Gesamtvolumen des Haushalts der Deutschen Rentenversicherung
Bund für 2011 beträgt nach Kleiners Worten 135 Milliarden Euro. Damit
verfügt die Deutsche Rentenversicherung Bund über den zweitgrößten
öffentlichen Haushalt in Deutschland. Kleiner wies darauf hin, dass
die Selbstverwaltung der Rentenversicherung ihren Haushalt in
alleiniger Verantwortung auf- und feststelle und dass das Budgetrecht
eines der zentralen Rechte der Selbstverwaltung sei.

Sparbeschlüsse der Bundesregierung

„Insgesamt wird der Haushalt der Deutschen Rentenversicherung Bund
für das Jahr 2011 durch die Sparbeschlüsse der Bundesregierung mit
etwa 1,5 Milliarden Euro belastet“, informierte Kleiner. Das
Haushaltsbegleitgesetz betreffe die Deutsche Rentenversicherung zum
einen durch den Wegfall der Beiträge für die Bezieher von
Arbeitslosengeld II. Zum anderen würden die Aufwendungen für
einigungsbedingte Leistungen nicht mehr durch den Bund erstattet.
Trotzdem sei damit zu rechnen, dass die Deutsche Rentenversicherung
Bund am Jahresende voraussichtlich einen Einnahmenüberschuss von etwa
0,5 Milliarden Euro verzeichnen könne.

Verwaltungs- und Verfahrenskosten

Kleiner ging auch auf die Verwaltungs- und Verfahrenskosten der
Deutschen Rentenversicherung Bund ein. Der Haushaltsansatz von 1,6
Milliarden Euro für Verwaltungs- und Verfahrenskosten entspreche rund
1,2 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens. Kleiner erinnerte daran,
dass der Gesetzgeber die Rentenversicherung verpflichtet habe, ihre
jährlichen Verwaltungs- und Verfahrenskosten bis zum Jahr 2010 um 10
Prozent der Ausgaben des Jahres 2004 zu vermindern. Hier habe die
Deutsche Rentenversicherung Bund nicht nur die Einsparziele erreicht,
sondern sie sogar deutlich übertroffen. „Auch die Rechnungsergebnisse
des laufenden Jahres lassen erwarten, dass das Einsparziel in dem
nach der gesetzlichen Vorgabe entscheidenden Jahr 2010 erreicht
wird“, so Kleiner.

Wirtschaftlichkeit in Rehabilitationskliniken

Abschließend wies Kleiner auf die zusätzlichen Instrumente hin,
die eingeführt worden seien, um Anreize für eine Erhöhung der
Wirtschaftlichkeit der Rehabilitationskliniken der Rentenversicherung
zu schaffen. Kleiner begrüßte die Aussage des Staatssekretärs beim
Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Andreas Storm, wonach die
Rehabilitationskliniken der Deutschen Rentenversicherung Bund im
internationalen Vergleich Vorbildcharakter hätten und es in der
Organisation und Wirtschaftsführung der Rehabilitationskliniken in
den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen gegeben habe.

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