Oskar Lafontaine, Spitzenkandidat der saarländischen Linkspartei und ehemalige Bundesparteichef der SPD, hat scharfe Kritik an seiner früheren Partei geübt. Die SPD würde sich bei "Koalitionsfragen nicht mehr von politischen Programmen" leiten lassen, sondern von persönlichen Befindlichkeiten, sagte er im Interview mit "Zeit Online". Er selbst habe da "eine gegenteilige Auffassung", sagte Lafontaine: "Ich würde mit jedem paktieren,
In der Union wächst der Druck auf den
nordrhein-westfälischen CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen weiter,
auch im Falle einer Wahlniederlage in Düsseldorf zu bleiben. Der
Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), riet
Röttgen in der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe), sich die
rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner zum Vorbild zu nehmen.
Das Beispiel Klöckner habe gezeigt, "dass es sich lohnt, sich
Gut eine Woche vor der Wahl zum Landtag im Saarland zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer kämen CDU und SPD auf 34 Prozent, wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde. Die Linke käme auf 15 Prozent, die FDP lediglich auf 2 Prozent, die Grünen auf 5 Prozent und die Piraten auf 6 Prozent. Die anderen Parteien lägen zusammen bei 4 Prozent. Damit hätte aktuell sowohl eine gro&
Anderthalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland zeichnet sich eine Große Koalition ab. Dies geht aus einer Umfrage für die "Tagesthemen" (ARD) hervor, die das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap durchgeführt hat. Demnach kommt die CDU auf 33 Prozent der Stimmen, während die Sozialdemokraten ebenfalls 33 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die Linkspartei kommt der Umfrage zufolge auf 16 Prozent. Die Piratenpartei kann sich berechtigte Hoffn
Die CDU-Landeschefin von Rheinland-Pfalz,
Julia Klöckner, geht davon aus, dass sich Bundesumweltminister
Norbert Röttgen (CDU) nicht von außen eine Entscheidung aufzwängen
lassen wird, ob er auch als Oppositionsführer nach
Nordrhein-Westfalen wechselt. Klöckner sagte der "Saarbrücker
Zeitung" (Freitagausgabe): "Zunächst muss es darum gehen, wie man
durch einen guten Wahlkampf die CDU in Nordrhein-Westfalen zur
stärksten Fraktion
Rechtsgrundlagen und praktische Tipps für das Gaststättengewer
"Der Betreiber eines sozialen Netzwerks im Internet kann nicht gezwungen werden, ein generelles, alle Nutzer dieses Netzwerks erfassendes Filtersystem einzurichten, um die unzulässige Nutzung musikalischer und audiovisueller Werke zu verhindern", urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 16. Februar 2012 in der Rechtssache C-360/10, SABAM gg. Netlog NV.
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Deutlich mehr Bundesbürger als Ende der 1990er-Jahre sorgen privat
für das Alter vor. Das zeigt eine forsa-Umfrage im Auftrag von
CosmosDirekt.
Altersarmut, Versorgungslücke, Mindestrente… Mit Blick auf die
sinkende gesetzliche Rente nimmt die Bedeutung privater
Altersvorsorge weiter zu. Das ist auch vielen Deutschen klar, wie der
Vergleich von forsa-Ergebnissen aus dem Jahr 1998 und einer aktuellen
forsa-Umfrage im Auftrag von CosmosDirekt zeigt. Hatten im Jahr 1998
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