Kleine Erfolge

Kleine Erfolge

Dann kam der Mindestlohn und es geschah – nichts. Zumindest trat keines der Horrorszenarien ein, die Lobbygruppen an die Wände gemalt hatten. Im Gegenteil: Der gesetzliche Mindestlohn ist eine kleine Erfolgsgeschichte. In den zurückliegenden zehn Jahren sind die Löhne von Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, gestiegen. Ihre Gehälter sind heute in vielen Fällen wohl höher, als sie es ohne gesetzliche Untergrenze wären. Also alles gut? Nein, denn zu viele

Wünsche reichen nicht

Wünsche reichen nicht

Neujahrswünsche gehören zu Silvester dazu – damit hat der Kanzler völlig recht. In seiner Ansprache wünscht er allen, dass wir uns nicht gegeneinander aufwiegeln lassen. Kraft entstehe aus Zusammenhalt. Das stimmt. Was weniger zutrifft, ist der Nachsatz von Olaf Scholz, Deutschland sei ein Land, das zusammenhalte. Wir sind meistens stark, wenn es um spontane Hilfe in der Not geht: mit Mitgefühl und Spendenbereitschaft. Im Alltag aber fehlt es oft an dem, was Scholz als G

Fehltritt bei Springer

Fehltritt bei Springer

Die Zeitung "Welt am Sonntag" hätte die Wahlwerbung des Techmilliardärs Elon Musk für die in Teilen rechtsextreme AfD nicht veröffentlichen dürfen. Denn Musk ist dafür bekannt, dass er Demokratieverächter unterstützt, so wie es eben die AfD ist. Zudem hat das Blatt aus dem Springer-Verlag einem ausländischen Politiker und designierten Mitglied der US-Regierung die Bühne gegeben, sich in die hiesige Wahl einzumischen. Das gehört sic

Frankfurter Rundschau kommentiert: Südkorea verspielt mit der Staatskrise seinen guten Ruf

Frankfurter Rundschau kommentiert: Südkorea verspielt mit der Staatskrise seinen guten Ruf

Seit Wochen erleidet Südkorea eine Staatskrise, die die mühsam aufgebaute Reputation des Landes beschädigt. In einer geopolitisch schwierigen Lage gehen für Südkorea wichtige Staaten wie Japan, die USA oder auch EU-Mitglieder auf Distanz. Das liegt einerseits an der konservativen Partei, die sich im Parlament weiterhin mehrheitlich gegen eine gründliche Aufarbeitung der Kriegsrechtserklärung von Präsident Yoon Suk-yeol stellt.

Aber auch die oppositionelle

Die Urteile in Amsterdam sind ein wichtiges Signal gegen Antisemitismus

Die Urteile in Amsterdam sind ein wichtiges Signal gegen Antisemitismus

Die niederländische Justiz handelte rasch nach den antisemitischen Gewalttaten am Rande des Fußballspiels Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv. Aber es geht nicht um Schnelljustiz. Durchschnittlich dauert es in den Niederlanden zwei Jahre, bis eine Anklage vor Gericht landet. Jetzt kam das erste Urteil schon nach Wochen und es sendet ein wichtiges Signal: Es unterstreicht die Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit des Staates. Dazu dienen auch die harten Strafen. (…) Zugleich

Gift für die EU

Gift für die EU

Es ist erstaunlich, dass kaum jemand in der EU den Besuch des slowakischen Regierungschefs Robert Fico beim russischen Autokraten Wladimir Putin kritisierte. Es geht schließlich um mehr als um die Energiesicherheit eines EU-Mitglieds. Die Visite verstärkt nach der anhaltenden Kritik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán an der Ukraine-Politik der EU den Eindruck, dass die Solidarität mit dem überfallenen Land in der EU nachlässt. Beunruhigend ist

Fall passt in kein Raster

Fall passt in kein Raster

Zugleich sind seine jüngsten Statements so verwirrend, dass nicht bloß der Verdacht naheliegt, hier habe sich ein Muslim zum Islamfeind entwickelt, sondern auch ein Facharzt für Psychiatrie zum psychisch Kranken. Dieser Fall passt in kein Raster. Schlussfolgerungen können bestenfalls vorläufig sein. Wir wissen noch zu wenig über den Schrecken von Magdeburg, um fertige Urteile zu fällen. Er liefert aber Anhaltspunkte, was getan werden muss – über die Arbei