Angesicht des zu erwartenden Ansturms von Studenten auf die Hochschulen wegen der Abschaffung der Wehrpflicht und der doppelten Abitur-Jahrgänge sieht Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) keine Schwierigkeiten bei der Finanzierung des Bafögs. Schavan sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Selbstverständlich werden wir eventuelle Auswirkungen im Haushalt berücksichtigen." Der Bund werde zu seiner Verantwortung für eine cha
Jugendproteste wie in Chile, Spanien oder Israel sind nach Ansicht des Berliner Soziologen Klaus Hurrelmann auch in Deutschland möglich. Der "Zeit" sagte Hurrelmann: "Vom Potenzial her unterscheidet sich Deutschland nicht von anderen Ländern: Wenn junge Leute sich existenziell bedroht sehen, dann protestieren sie." Das zeige auch die hierzulande erfolgreiche Bewegung für eine andere Energie- und Umweltpolitik. Dass es nicht zu Krawallen wie in London komme, lie
Zum 1. September wird dank einer erweiterten
Freifahrtenregelung Bahnfahren für schwerbehinderte Menschen in
Deutschland leichter. Hierzu erklärt die tourismuspolitische
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:
"Die von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für
Arbeit und Soziales zum 1. September vereinbarte Neuregelung ist eine
gute Nachricht für schwerbehinderte Reisende. Bahnfahrten werden für
sie leichter. Durch den Wegfall
Ulrich Kirsch vom Bundeswehrverband hat eine Neuregelung für die Entschädigung von Soldaten gefordert. Man habe die Bundesregierung auf diesen Regelungsbedarf bereits aufmerksam gemacht, erklärte Kirsch im Deutschlandfunk. Diese will die Soldaten zukünftig auch besser entschädigen, doch traumatisierte Soldatinnen und Soldaten sollen auch künftig nachweisen müssen, dass sie im Einsatz traumatisiert worden sind. "Diese Gegengutachten sind wirklich schlimm un
Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die
Arbeitsmarktzahlen für den Monat August veröffentlicht. Dazu erklärt
die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Ingrid Fischbach:
"Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nach wie vor in einer guten
Verfassung. Die Arbeitslosenquote lag auch im August bei stabilen 7,0
Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der
Arbeitslosen sogar um 238.000 gesunken. Erwerbstätigkeit und
sozialpflic
