Nach dem Wiedereinzug der NPD in den Schweriner Landtag hat der SPD-Rechtsextremismusexperte Sören Rix neue Strategien gegen rechts gefordert. "Wo die ein Bürgerbüro aufmachen, müssen wir ein Präventivbüro eröffnen", sagte der Sprecher des Arbeitskreises "Strategien gegen Rechtsextremismus" in der SPD-Bundestagsfraktion gegenüber FR online. Die NPD habe Mecklenburg-Vorpommern zur Modellregion erkoren, in der sie alle Kräfte mobilis
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung
zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten
Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit.
Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die
ihre Werte klar verteidigen.
Die Mediathek-App des ZDF ist bei den
Zeitungsverlegern auf positive Resonanz gestoßen. "Wenn nach diesem
Modell künftig alle öffentlich-rechtlichen Angebote auf Tablets und
Smartphones gestaltet werden, dann ist der Konflikt zwischen Verlagen
und den Rundfunksendern gelöst", sagte der Hauptgeschäftsführer des
Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Dietmar Wolff,
heute in Berlin. Die Mediathek-App zeige, dass die Präsentation von
Bew
Auf Grund der steigenden Einnahmen des
Gesundheitsfonds fordert der BKK Landesverband Mitte eine Prüfung der
Zuweisungen an die Krankenkassen. "Es kann nicht sein, dass sich im
Fonds ein Überschuss abzeichnet und gleichzeitig Kassen
Zusatzbeiträge erheben müssen, weil ihre Zuweisungen nicht für die
Gesundheitsausgaben reichen", kritisiert Klemens Pawisa,
Vorstandsvorsitzender des Kassenverbandes. Nach aktuellen Schätzungen
schließt der Fonds das
Welche Folgen hat eine verspätete Krankmeldung? Kann der Arbeitgeber abmahnen oder gar kündigen? Ein Hinweis von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
NAVIGON stellt die nächste Generation der Smartphone Navi-Apps für verschiedene Plattformen vor: Erstmals sind damit Kartenupdates, ähnlich dem "NAVIGON FreshMaps" Konzept, und "NAVIGON MyMaps" verfügbar. Dadurch können Anwender ihre Karten regelmäßig und individuell aktualisieren. Durch die Trennung von Anwendung und Karte können Updates schneller heruntergeladen werden. Ein neues Bedienkonzept macht die Navigation noch einfacher und
Man wird das Gefühl nicht los die Eurorettung, die so keine ist und auch so nicht sein wird und alles was damit in Zusammenhang ist – soll nur Zeit schinden um ein viel größeres Problem, die Weltrevolution zu verhindern.
In einer aktuellen Entscheidung sah es das Landgericht Berlin (Beschluss vom 28.1.2011, Aktenzeichen: 65 S 296/10) als erwiesen an, dass die Miete einer Wohnung wegen strengen Geruchs, der aus dem Treppenhaus in die Wohnung zog, um 10 % gemindert war. Im Treppenhaus war eine Geruchsquelle starken Urin- und Müllgeruchs. Ein Geruchsgutachten hatte nachgewiesen, dass es sich um als besonders unangenehm empfundene Gerüche gehandelt habe und nicht um Gerüche, die auch beim Kochen oder