Nach drei Jahren politischer Eiszeit weckt Nordkorea Hoffnungen
auf eine Entspannung im Atom-Streit. Die Ankündigung des jungen
Führers Kim Jong Un, für Lebensmittel aus den USA Atom- und
Raketentests zu stoppen und internationale Atominspekteure ins Land
zu lassen, sollte aber nicht vorschnell als politische Wende
interpretiert werden. Zu oft hat Nordkorea Absprachen bei
internationalen Verhandlungen gebrochen, zu unklar bleibt die Frage,
welch
Wachstumsgipfel" klingt besser als
"Krisengipfel". Ein Wortspiel, das bessere Zeiten versprechen soll.
Ohne konkretes Handeln bleibt es aber nur schöner Schein. Viele
können das Wort "Wachstum" nicht mehr hören – weil die Politiker es
nicht mit Leben füllen. Wachstum bedeutet für die Menschen, einen
guten Job zu finden und die Existenzangst abzulegen. Van Rompuy und
Barroso haben begriffen, dass sie mit wohlwollenden Worten nicht
weiterkom
Europa droht in ein neues Zeitalter der
Ost-West-Konfrontation abzugleiten. Der diplomatische Krieg zwischen
der EU und dem weißrussischen Diktator Alexander Lukaschenko ist
dafür nur das letzte und sichtbarste, aber keineswegs das einzige
Anzeichen. Auch in den Beziehungen zur Ukraine setzt Brüssel zu Recht
auf Abgrenzung. Denn in Kiew hat Präsident Viktor Janukowitsch ein
System installiert, das kaum weniger verbrecherische Züge trägt als
Lukaschenkos Stein
Eine solche Konsequenz wünschte man sich
auch in anderen Fällen. Beispielsweise wurde auf die Verhaftung der
früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko in der Ukraine nur
vergleichsweise gemäßigt reagiert. Die Tatsache, dass es mit
Weißrussland ohnehin nur geringe Wirtschaftskontakte gibt, dürfte
sicher ein Grund für die jetzige Entschiedenheit sein. Andererseits
ist die Reaktion auch als Zeichen an Moskau zu verstehen. Russlands
starker
TÜV Rheinland hat das
Strahlenschutz-Monitoring von Mori Seiki an den fünf Standorten des
Unternehmens in Japan überprüft und zertifiziert. Mori Seiki ist
einer der führenden japanischen Hersteller von Werkzeugmaschinen und
exportiert zahlreiche Produkte in die Europäische Union.
Nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima im Frühjahr 2011 hat Mori
Seiki einen Prozess für den Strahlenschutz, die Überwachung und
Kontrolle der Kontamination entwic
Bonn/Berlin, 29. Februar 2012 – Ulrich
Schneider kritisierte scharf die hohe Anzahl der Kinder unter den
Hartz-IV-Empfängern. "Jedes siebte Kind in Deutschland muss von
Hartz-IV leben, jedes vierte Kind in Ost-Deutschland. Dies ist
erschreckend hoch", sagte der Hauptgeschäftsführer Paritätischer
Gesamtverband vor der Vorstellung der Studie "Arme Kinder – arme
Eltern" gegenüber PHOENIX. Trotz positiver Arbeitsmarktdaten ließe
sich kein Tre
Das Verfassungsgericht hat das Mitspracherecht des
Bundestags bei Rettungspaketen für Griechenland gestärkt. War das
notwendig? Man könnte es ja auch so sehen: Wenn der parlamentarische
Konsens stets abrufbar bereitsteht und man sicher sein kann, dass
auch noch das dritte oder vierte Griechen-Paket mit ähnlichen
Mehrheiten wie zuletzt am Montag durchgeht – warum dann das Plenum
überhaupt behelligen? Überlassen wir doch die ganze Euroretterei,
soweit sie den B
PHOENIX zeigt am Sonntag, 4. März 2012, 17.00 Uhr,
eine einstündige Zusammenfassung des Bürgergesprächs mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Rahmen des Zukunftsdialogs
"Wie wollen wir zusammenleben?". Die Erfurter Veranstaltung ist die
erste von drei Diskussionen der Kanzlerin mit Bürgern.
Gestern sind der Vorsitzende der
Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe und Parlamentarische
Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, und
der Vorsitzende des Deutsch-Koreanischen Forums, Finanzstaatssekretär
Hartmut Koschyk, in Berlin mit dem südkoreanischen
Wiedervereinigungsminister Dr. Woo-ik Yu zusammengetroffen. Dazu
erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe,
Stefan Müller:
