Neue OZ: Kommentar zu Syrien

Positionen der Vernunft

Wäre es richtig und an der Zeit, die Aufständischen in Syrien
offiziell zu bewaffnen? Oder sollte man die Revolutionäre, auf sich
alleine gestellt, das Regime stürzen lassen? Auf keine dieser
Optionen konnte sich die Arabische Liga auf ihrem Gipfel in Bagdad
einigen. Angesichts von mehr als 9000 Toten, zahlreichen Verwundeten
und anhaltender Gewalt wirkt das sehr enttäuschend. Tatsächlich aber
stellt es die logische Fortsetzung alle

Konrad-Adenauer-Stiftung soll Büro in Abu Dhabi schließen / Hans-Gert Pöttering: „Alarmzeichen für die demokratische Entwicklung in den arabischen Ländern!“

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) wird ihre
Projektaktivitäten in Abu Dhabi beenden sowie die 2009 eröffnete
Vertretung in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)
schließen. Dies teilte die Stiftung in Berlin mit. Der deutsche
Botschafter in den VAE wurde kürzlich im dortigen Außenministerium
darüber informiert, dass die KAS ihre Aktivitäten im Land
einzustellen habe. "Wir können nur mit völligem Unverständnis auf
di

Poß (SPD) vor EFSF-Debatte: Regierung hatte nie Kraft zur Verständigung / Meister (CDU): „Wollen dauerhaftes Wachstum, keine Strohfeuerpolitik“

Bonn/Berlin, 29. März 2012 – Joachim Poß (SPD) hat
der Bundesregierung mangelnde interne Absprachen vorgeworfen. Im
PHOENIX-Interview sagte er: "Wenn Herr Schäuble jetzt schon
resigniert, hat das damit zu tun, dass die Regierung nie die Kraft
hatte, sich konzeptionell zu verständigen. Die Widersprüche zwischen
FDP und Union bestehen weiterhin. Ich frage mich, wie Herr Schäuble
eine Führungsaufgabe in Europa übernehmen soll, wenn er jetzt schon

stern: Neue Detailsüber deutsches Drohnenopfer aus Wuppertal BKA wusste: Der Deutschtürke war für Terroranschlag eingeplant – Bundesregierung vertuschte Hintergründe

Haben die Amerikaner aufgrund von
BKA-Informationen einen deutschen Terrorverdächtigen getötet? Bevor
am 4. Oktober 2010 Bünyamin Erdogan bei einem US-Drohneneinsatz ums
Leben kam, hatte das Bundeskriminalamt Informationen über dessen
geplanten Einsatz als Selbstmordattentäter. Das berichtet das
Hamburger Magazin stern unter Berufung auf bislang unbekannte
Dokumente.

So habe das BKA am 7. September 2010 ein Telefonat aus Pakistan
mitgehört, in dem der Bru

Kölner Stadt-Anzeiger: Nukleargipfel – Mützenich (SPD) wirft Außenminister Westerwelle Passivität vor

Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Außenminister Guido
Westerwelle (FDP) Passivität vorgeworfen. "Auch die Bundesregierung
muss ihren Beitrag dazu leisten, damit die Reduzierung der Atomwaffen
vorankommt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Donnerstag-Ausgabe) nach dem Nukleargipfel von Seoul. Dazu bedürfe
es aber "nicht nur schöner Worte, wie sie der deutsche Außenminister
gern

Neue OZ: Kommentar zu Niederlande

Der Pakt mit dem Teufel

Erschreckend wenige niederländische Stimmen haben sich bisher
kritisch zum neuen Coup des Rechtspopulisten Geert Wilders gemeldet.
Auf einer Website seiner Partei PVV fordert er dazu auf, sich bei
Problemen mit Osteuropäern zu melden – etwa den Verlust eines
Arbeitsplatzes an einen Immigranten. Ob wirklich jene
verabscheuungswürdige Internetseite das Fass zum Überlaufen brachte
oder persönliche Gründe den Ausschlag gaben, ist zweitr

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Nukleargipfel:

Der Nukleargipfel in Korea nährt die Hoffnung
auf mehr atomare Sicherheit. Die 53 teilnehmenden Länder sind sich
einig, dass Atomterrorismus und der Missbrauch von spaltbarem
Material verhindert werden müssen. Selbst große Atommächte wie China,
Russland und die USA rücken zusammen, wenn es um die Sicherung
waffenfähigen nuklearen Materials geht. Geostrategische Rivalitäten
stehen dabei im Hintergrund. Moskau, Peking und Washington sind sich
einig: A

WAZ: Der zahme Papst. Kommentar von Klaus Ehringfeld

Sieben Jahre hat das Oberhaupt der Katholischen
Kirche gewartet, Lateinamerika zu besuchen. Eine zu lange Zeit,
bedenkt man, dass es die Region mit den weltweit meisten Katholiken
ist. Aber Benedikt XVI. teilt nicht die Zuneigung seines Vorgängers
Johannes Paul II. für Lateinamerika. Benedikts Besuchsprogramm war
staatstragend. Ob in Mexiko oder Kuba, der Papst sprach nur mit
Präsidenten, Ex-Präsidenten oder Kirchenfürsten. In Mexiko blieben
Vertreter von Randgrup

NRZ: Nicht päpstlicher als der Papst – Kommentar zur Kubareise des Papstes. Von Rüdiger Oppers.

Eine historische Begegnung. Der Pontifex Maximus
trifft mit der Resterampe des klassischen Kommunismus zusammen. Drei
C sind vom realen Kommunismus übrig geblieben: China, Chavez, Castro.
Ihre Macht ist nicht erkauft, wie im postkommunistisch, präpotenten
Russland, sondern erzwungen, wie eh und je. Brutale Repression, wie
auf Kuba leider immer noch praktiziert, ist das letzte Rezept zur
Konservierung einer Revolution. Dennoch durften gerade wir Deutschen
aus der Geschichte, nicht