Die Osterzeit als eine Zeit der Besinnung und Einkehr – nicht in diesem Jahr, nicht in der internationalen Politik: Just am Karfreitag bestellte Russland die Botschafter mehrerer Staaten ein, die Ausweisungen von Diplomaten folgte. Dies ist eine Reaktion auf die Ausweisung russischer Diplomaten. Der wiederum die vermutete Beteiligung Russlands im Fall Skripal zugrunde liegt. Die […]
Nachdem Kim Jong-un seit seinem Amtsantritt sieben Jahre lang gar keine ausländischen Staatschefs getroffen hat, geht es nun Schlag auf Schlag. Kim ist damit zunehmend in ein System gegenseitiger Verpflichtungen eingebunden. Das markiert eine Kehrtwende von bemerkenswerten Ausmaßen. Es ist sogar von einem „Friedensprozess“ die Rede und vom vollständigen Abbau der Bomben. Kim gibt damit […]
Kim Jong Un fühlt sich offenbar wohl daheim. Seit er dort 2011 die Macht übernahm, hat er Nordkorea nie verlassen, zumindest nicht offiziell. Das könnte aber auch daran gelegen haben, dass er bisher nirgends willkommen war. Ãœberraschend, aber nicht unerwartet besuchte Kim nun Xi Jinping in Peking. Das Verhältnis zwischen China und Nordkorea hatte sich […]
Die Schüsse auf den Wahlkampfkonvoi von Lula sind eine neue Drehung in der brasilianischen Gewaltspirale. „Brasilien befindet sich in einer schweren politischen Krise“, sagte Guilherme Boulos der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Donnerstagausgabe). Für Boulos, der im Oktober als Präsidentschaftskandidat der Partei für Sozialismus und Freiheit (PSOL) antritt, ist der Prozess gegen Lula eine […]
– Die meisten deutschen Firmen in China sind von den intransparenten Vorschriften betroffen – Ungehinderter grenzüberschreitender Datenverkehr überlebenswichtig für international agierende Unternehmen „Die Abschaltung von Virtual Private Netzwerk-Tunneln droht den Freiraum für unternehmerisches Handeln zu verengen. Trotz guter Konjunktur machen sich ausländische Unternehmen vor Ort Sorge über diese Tatsache“, sagte Hubert Lienhard, Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses […]
Führende Außen- und Sportpolitiker in Berlin haben vor einer Eskalation der diplomatischen Krise zwischen Russland und dem Westen gewarnt. „Es gibt mit der Diplomatenausweisung ja jetzt eine starke, einheitliche westliche Reaktion auf den Fall Skripal. Damit ist es nun auch gut“, sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Es macht […]
Europäer sollten Band der Vernunft knüpfen Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit zum achten Mal Japan. Neben den Treffen mit der Regierungsspitze und der Opposition widmet sich Kauder dieses Mal den Themen Digitalisierung und künstliche Intelligenz. Zu seinem Besuch erklärt Kauder: „Deutschland und Europa sollten in einer immer instabileren Welt ihre Beziehungen zu […]
Den „rauchenden Colt“, also belastbare Beweise, haben die britischen Ermittler im Fall des Giftanschlags gegen den einstigen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter zwar nicht – oder noch nicht – gefunden. Gleichwohl stehen die westlichen Staaten in fester Solidarität zu London. Gestern verschärften sie ihr Vorgehen gegen die vermeintlich Verantwortlichen für die heimtückische Nervengiftattacke noch […]
Der Fall Puigdemont ist in Europa wie eine heiße Kartoffel behandelt worden: Die Belgier haben den Haftbefehl der Spanier nicht vollzogen, die Finnen und die Dänen griffen nicht zu – warum auch immer. Nun müssen deutsche Gerichte eine juristische Entscheidung über einen Fall mit erheblicher politischer Sprengkraft fällen. Die Bundesrepublik steckt damit in einem Dilemma: […]
Westliche Staaten weisen in einer konzertierten Aktion Dutzende russische Diplomaten aus – wann hat es so etwas zuletzt gegeben? Dabei hätten viele die in zahllose Streitereien verhedderte transatlantische Gemeinschaft zu einer solchen Geschlossenheit gar nicht mehr für fähig gehalten. Wohl auch Wladimir Putin nicht, dessen erklärtes Ziel es ist, den Westen zu spalten und damit […]
