Das Gerede von der atomaren Abrüstung seit dem Fall der Mauer war ein Stück weit Augenwischerei. Wenn sich Russen und Amerikaner auf eine Reduzierung geeinigt haben, dann nicht zuletzt, um Kosten für die Erhaltung der Nukleararsenale zu sparen. Nun ein neues Wettrüsten vom Zaun zu brechen – das hätte nicht nur finanziell einen sehr hohen […]
Das Regime von Machthaber Kim Jong Un bemüht sich offenbar seit Jahren auch über die nordkoreanische Botschaft in Berlin um High-Tech-Bestandteile für sein Waffenprogramm. Das bestätigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation „Nervenkrieg um Nordkorea – Was treibt Kim Jong Un?“. Der Film von Klaus Scherer läuft in der […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 5. Februar Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 08.02.) Aus aktuellem Anlass […]
Natürlich musste sich der oberste Sportfan Russlands an so einem Freudentag äußern. »Das bestätigt unsere Position, dass die überwältigende Mehrheit unserer Athleten sauber ist«, meinte Wladimir Putin zum Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs. Das ist, wie so vieles andere, was der Präsident von sich gibt, natürlich Unfug. Denn festgestellt haben die Richter in Lausanne nur folgendes: […]
Die USA haben Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten Teilen des Landes herrscht Frieden. Das bedeutet, dass Familienzusammenführung in Syrien wieder möglich ist. Es gibt keinen Grund mehr, vor allem junge Männer aus Syrien […]
Nach Bekanntwerden des Änderungsantrags zur vorläufigen Regelung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte, der zwischen CDU, CSU und SPD als Partner einer möglichen Großen Koalition ausgehandelt wurde, äußert der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Manfred Rekowski (Evangelische Kirche im Rheinland), große Besorgnis. Die EKD tritt weiterhin für […]
Es waren zwei Botschaften, die Donald Trump in seiner Rede zur Lage der Nation aussandte: Amerika ist auf dem richtigen Weg, und Amerika ist nicht nur stark, sondern auch bereit, sich seiner Stärke resolut zu bedienen. Das alles habe allein mit dem Machtwechsel im Weißen Haus zu tun. Früher Obama, der Wirtschaftsbremser, der Zauderer. Heute […]
Zieht man den Schleier des „patriotischen Pathos“ beiseite, stellt sich die Lage der Nation eher bedrückend dar: Ein halbes Jahrhundert nach der Ermordung von Martin Luther King sind die USA so gespalten wie lange nicht mehr. Das ist nicht alleine die Schuld von Donald Trump. Aber seine von Aggressionen und Lügen getragene Politik trägt Tag […]
Mag der Ton auch – wie bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos – konzilianter gewesen sein als gewohnt: Inhaltlich hat sich der Präsident nicht geändert. Was schon die Entscheidung zeigte, wieder Häftlinge nach Guantanamo zu bringen, diesem amerikanischen Schandfleck auf Kuba. Auch wagte es Trump tatsächlich, Drogenschmuggler und die 800.000 „Dreamer“, Kinder illegaler Einwanderer, in einem […]
Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international befürchtet eine humanitäre Tragödie durch den türkischen Angriff auf das nordsyrische Afrin. „Das Krankenhaus in Afrin hat nicht genug Medikamente. Die Ärzte tun was sie können, aber bald sind ihre Vorräte aufgebraucht“, berichtet medico-Nothilfereferent Bernd Eichner. Der Gesundheitsrat von Afrin bat die Frankfurter Organisation deshalb dringend um Unterstützung für […]
