Ist Donald Trump urplötzlich zum Keynesianer mutiert? Dieser Eindruck mag entstehen, wenn man sich das neueste Vorhaben des Herren im Weißen Haus ansieht: ein Billionen-Dollar-Programm zur Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur. Ãœber Parteigrenzen hinweg sind sich US-Politiker einig, dass dringend viel Geld in die maroden Verkehrs- und Kommunikationswege investiert werden muss. Dennoch wird auch dieses Großprojekt […]
Deutschland, das muss man konstatieren, hat ein gut funktionierendes Auswärtiges Amt, aber momentan keinen Chef desselben, der sich auf sein Amt voll konzentrieren möchte. … Deutschland droht, als Verhandlungspartner auf internationaler Ebene auszufallen. Wie lange geht das so weiter? Niemand weiß es. … Wenn es zu einer Minderheitsregierung kommen sollte, würde das Ausland erfahren, dass […]
Eskalation Raimund Neuß zur Drohnen-Affäre So funktioniert die Logik der Eskalation: Eine nach israelischen Angaben iranische Drohne dringt von Syrien her in den israelischen Luftraum ein, es erfolgt ein harter Gegenschlag, Syrien schießt eines der beteiligten israelischen Flugzeuge ab, Israel führt weitere Vergeltungsschläge. Israels Darstellung ist nicht überprüfbar, aber das Dementi der von Teheran gesteuerten […]
Es ist eine Charmeoffensive, die das Fürchten lehrt – und zwar die USA und Japan. Kim Yo Jong, Schwester von Nordkoreas Machthaber Jong Un, versteht es, mit jedem Lächeln und jeder Geste das Sportliche bei den Olympischen Spielen ins Abseits und Nordkorea in den Mittelpunkt zu stellen. »Ich hoffe, dass Pjöngjang und Seoul in den […]
Ein ganz normaler Tag in Syrien: Nahe der Hauptstadt Damaskus kommen bei schweren Bombardements durch Assads Luftwaffe auch Dutzende Zivilisten ums Leben. Bei einem amerikanischen Angriff werden im Osten des Landes mehr als 100 regimetreue Kämpfer getötet. Und bei der Offensive türkischer Truppen gegen die Kurden im Norden sollen auch ehemalige IS-Kämpfer zum Einsatz kommen. […]
Die Welthungerhilfe begrüßt, dass die Ãœberwindung von Hunger und Armut im Koalitionsvertrag explizit als Priorität für die Entwicklungspolitik benannt wird. Konkret sollen Kleinbäuerinnen und -bauern sowie lokale und genossenschaftliche Ansätze gefördert werden, um die Lebensmittelproduktion für die regionalen Märkte zu stärken. Die Zusage vom G7-Gipfel 2015 in Elmau, 500 Millionen Menschen aus Hunger und Mangelernährung […]
Eine große Idee wird nicht größer, indem man sie aufbläht. Es kommt immer nur auf ihren Kern an. So verhält es sich mit Europa. Nicht die Masse der Mitglieder macht die EU aus, sondern das, was sie im Innersten zusammenhält: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, funktionierende Verwaltungen. All dies ist längst nicht überall erreicht. Umso sorgfältiger muss die […]
Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Macron. Dessen Zauberformel für die Eurozone lautet: ein viele Milliarden umfassendes Budget, ein Finanzminister sowie eine nie da gewesene Investitionsoffensive aus öffentlichen Mitteln. Damit sollen die Volkswirtschaften unter Dampf gesetzt, angeglichen und neue Jobs geschaffen werden. Der Tausendsassa aus Paris ist das […]
Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dessen Zauberformel lautet: ein viele Milliarden Euro umfassendes Budget für die Eurozone, ein Finanzminister für den Währungsverbund sowie eine nie dagewesene Investitionsoffensive aus öffentlichen Mitteln. Damit sollen die Volkswirtschaften unter Dampf gesetzt, angeglichen und neue Jobs geschaffen werden. Egal ob […]
Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. „Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen“, […]
