Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt heute mehrere hochrangige ausländische Gäste: Unter anderem reist Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki nach Berlin. Die Beziehungen zwischen den Nachbarländern waren schon einmal besser. Nicht zuletzt der Flüchtlingsstreit belastet das Verhältnis zwischen Warschau und Berlin. Die gemeinsame Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt phoenix live in „vor Ort“ ab 13.15 Uhr. […]
Eine beispiellose Bilanz zieht Kasachstan nach seinem Vorsitz im UN-Sicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Mehr als zwanzig Sitzungen zu aktuellen globalen Themen wurden unter der Führung des zentralasiatischen Landes abgehalten – mehr als unter alle anderen Vorsitzländern bisher. Kasachstan versuchte, die wirklich wichtigen Themen der Gegenwart zu besprechen. Das Themenspektrum reichte von Nordkorea […]
Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim kann jetzt noch so freundlich vorschlagen, die schwierige deutsch-türkische Vergangenheit vergessen zu lassen. So einfach ist das leider nicht. Dafür ist zu viel passiert. Die Inhaftierung deutscher Staatsbürger aus ganz offensichtlich politischen Gründen gehört dabei zu den wundesten Punkten. Die Türkei erweist sich eben keineswegs als Rechtsstaat, wie ihn Yildirim […]
Der Bericht enthält eine ganze Reihe erschreckender Details. Etwa, dass über 40 Prozent der Opfer Frauen und Kinder sind. Oder auch, dass jedes fünfte zivile Opfer einem Terroranschlag zum Opfer fiel – allein in der Hauptstadt Kabul waren es über 500. All das macht klar, dass es auch 17 Jahre nach dem amerikanischen Einmarsch immer […]
Der türkische Ministerpräsident war bei Merkel zu Besuch. Man kann finden, dass das Timing für ein Pläuschchen mit Repräsentanten des Erdogan-Regimes ganz schön schlecht ist und deutsche Appeasement-Politik kritisieren. Man kann auch die Haltung haben, Diplomatie schade nie. Ganz egal aber, was man zu dem Yildirim-Besuch denkt – dass in Deutschland inzwischen mehrere Demos gegen […]
Von Joachim Zießler Die USA stellen gerade eine neue Flugzeugträger-Klasse in Dienst, Russland, Frankreich und Indien haben Trägerflotten, China will sich eine zulegen, Japan spielt zumindest mit dem Gedanken. Bleiben Flugzeugträger nach wie vor das entscheidende Mittel, um Kanonenboot-Politik betreiben zu können? Dr. Sebastian Bruns: Den Begriff Kanonenboot-Politik würde ich vermeiden, da dieser schon finstere […]
„Microsoft-Fall“ kommt vor obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten: US Supreme Court entscheidet über die Zukunft der Datensicherheit US-Unternehmen müssen künftig eventuell jegliche geforderte Daten, auch aus europäischen Standorten, ausliefern, ohne den dafür notwendigen europäischen Rechtsweg einzuhalten. Darüber wird der oberste Gerichtshof der USA bald entscheiden, eine mündliche Anhörung dazu findet in wenigen Tagen statt. Damit […]
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Niels Annen, hat sich gegen Waffenlieferungen an die Türkei zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Im Inforadio vom rbb sagte er am Donnerstag: „Solange dort ein Krieg geführt wird im Nachbarland (Syrien) gegen die Kurden, kann ich mir Waffenlieferungen nicht vorstellen.“ Annen plädierte aber dafür, weiter partnerschaftlich mit der Türkei […]
Israel hat ein Korruptionsproblem, das ist nichts Neues. Bevor jetzt Premierminister Benjamin Netanjahu ins Visier der Ermittler geriet, stolperte schon sein Vorgänger Ehud Olmert über Bestechungsvorwürfe. Olmert trat zurück, als sich eine Anklageerhebung abzeichnete. Netanjahu dagegen will die Sache offenbar aussitzen. Juristisch gesehen hat er natürlich das Recht dazu, ob es auch politisch eine kluge […]
Republikaner und Demokraten in den USA sind sich nur sehr selten einig, aber dass das Land dringend in seine marode Infrastruktur investieren muss, darüber herrscht ausnahmsweise mal Konsens. Zu offensichtlich ist das Desaster angesichts tiefer Schlaglöcher, bröckelnder Brücken und überlasteter Stromleitungen. Präsident Donald Trump hat nun seinen schon im Wahlkampf angekündigten großen Infrastrukturplan vorgestellt: Anderthalb […]
