Jemen: Opposition unterzeichnet Kompromissplan

Vertreter der jemenitischen Opposition haben am späten Samstagabend ein Abkommen zur Beendigung des monatelangen Machtkampfes unterzeichnet. Die Opposition wolle den gesamten Kompromissplan umsetzen, teilte ein Oppositionsvertreter mit. Demnach soll Präsident Ali Abdullah Salih dem vom Golfkooperationsrat (GCC) vorgelegten Vorschlag für eine geregelte Machtübergabe am Sonntag mit seiner Unterschrift bestätigen. Allerdings hatte Salih den Kompromiss zuvor bereits zweimal abgelehnt. Unter anderem sehen die Vorschläge vor, dass Salih innerhalb von 30 Tagen zurücktritt und die Macht an den Vizepräsidenten übergibt. Im Gegenzug soll er Immunität erhalten. Der Machthaber habe jedoch den Machtverzicht zudem an Bedingungen geknüpft, wie am Sonntag bekannt wurde. So solle die Unterzeichnung des Abkommens im Präsidentenpalast stattfinden, überdies sollen Vertreter der Opposition anwesend sein. Diese hätten sich jedoch geweigert den Palast zu betreten, das Abkommen hatten sie bereits am Vorabend unterzeichnet. Ob die Vereinbarung wie geplant in Kraft treten kann, bleibt daher fraglich. Bei den seit Ende Januar anhaltenden Protesten gegen das Salih-Regime sind bisher gut 180 Menschen getötet worden.

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