Italien senkt Förderung für Solarstrom moderat ab / Investitionen in Erneuerbare Energien weiter attraktiv

Italien wird die Förderung für Solarstrom ab dem Jahr
2011 moderat senken. Das Conto Energia III sieht nach der Rödl &
Partner vorliegenden nicht amtlichen Version für Freiflächenanlagen
eine Reduzierung in drei Schritten von 9,3-23,7 Prozent bei einer
Leistung bis 5 MW und von ca. 14,2-27,5 Prozent bei Leistung über 5
MW vor. Dies hat der Rat aus Vertretern der italienischen Regionen
und der Zentralregierung (Conferenza Stato e Regioni) am 8.07.2010 in
Rom beschlossen. Die lange erwartete Neuregelung tritt in Kraft,
sobald sie im italienischen Staatsanzeiger veröffentlicht wurde.

„Italien behauptet mit dieser moderaten Kürzung seinen
internationalen Spitzenplatz bei der Förderung der Solarenergie. Mit
den neuen Regeln wurde eine sehr gute, für alle Investoren tragbare
Lösung gefunden“, erklärt Svenja Bartels, Partnerin von Rödl &
Partner in Padua. „Italien bleibt damit ein, wenn nicht der
interessanteste Markt für Solarstrom in Europa.“

Das neue Conto Energia unterscheidet nur noch zwischen Dachanlagen
und sonstigen Anlagen, unter die auch Freiflächenanlagen fallen.
Bisher war zwischen integrierten, teilintegrierten und
vollintegrierten Anlagen differenziert worden. Die Fördertarife
werden im Verlauf des Jahres 2011 in drei Schritten progressiv
abgesenkt. Für sonstige Anlagen bis 5 MW liegt die Senkung im
Vergleich mit den Fördertarifen 2010 im ersten Jahresdrittel bei
durchschnittlich 9,4 Prozent, im zweiten bei 14,5 Prozent und im
dritten bei ca. 23,4 Prozent. Für sonstige Anlagen mit einer Leistung
über 5 MW liegt die Senkung im ersten Jahresdrittel bei 14,2 Prozent,
im zweiten bei ca. 20,5 Prozent und im dritten bei ca. 27,5 Prozent.

Für die Zeit nach 2011 ist bis 2013 eine jährliche Absenkung um
jeweils weitere 6 Prozent vorgesehen. Ãœber das Conto Energia III
können neue Anlagen bis zu einer Deckelung von insgesamt 3.000
Megawatt gefördert werden. „Nach der bisherigen Erfahrung stellt die
Deckelung kein Problem für Investoren dar“, betont Roberto Pera,
Partner von Rödl & Partner in Rom. „Wir rechnen damit, dass das
maximale Volumen frühestens in zwei Jahren erreicht wird. Danach gilt
wie bereits beim Conto Energia II ein Ãœbergangszeitraum von 14
Monaten, in dem die Förderung weiterläuft.“

Für Altanlagen sowie Projekte, die bis zum 31.12.2010 ans Netz
gehen, gelten weiterhin die Fördertarife des Conto Energia II mit
einer Sonderregelung für die Inbetriebnahme, um Verspätungen beim
Netzanschluss aufzufangen. „Investoren sollten jetzt alles daran
setzen, ihre laufenden Projekte noch vor dem Jahreswechsel
rechtssicher in Betrieb zu nehmen“, so die Energierechtsexpertin
Bartels. Dafür müssen die Anträge beim Netzbetreiber auf Anschluss an
das Stromnetz rechtzeitig gestellt werden, nicht aber auch die
tatsächliche Inbetriebnahme erfolgen. „Auch wenn die Tarife in
Zukunft attraktiv bleiben, lohnt sich ein Schlussspurt, um sich noch
die höhere Förderung für Solarstrom bis Ende des Jahres zu sichern.
Derzeit erhalten Investoren beispielsweise noch 34,6 Cent pro KWh für
Freiflächenanlagen“, so Bartels.

Im Rahmen der Konferenz wurde auch vereinbart, die Verfahren für
die Genehmigung von Photovoltaikanlagen weiter zu vereinfachen.
Italienweit sollen zukünftig einheitliche Richtlinien gelten, die
unter anderem die Inhalte, Einleitung und Durchführung des
Genehmigungsverfahrens regeln. „Wir bekommen jetzt endlich etwas mehr
Klarheit in die teilweise verworrene Genehmigungslage“, betont Pera.
„Die neuen Leitlinien waren überfällig. Die Genehmigungsverfahren
waren teilweise von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich. Das neue
Gesetz bietet eine wichtige Hilfestellung für die Behörden vor Ort.“
Schon im Mai hatte das italienische Parlament den Weg zur
landesweiten Einführung vereinfachter Genehmigungsverfahren für die
Errichtung von Solaranlagen bis zu einer Größenordnung von 1 MW frei
gemacht. Die Regelung muss jedoch noch umgesetzt werden und in Kraft
treten.

Unternehmensprofil

Rödl & Partner ist eines der führenden deutschen Beratungs- und
Prüfungsunternehmen. Das Kerngeschäft bilden die Rechtsberatung,
Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung. Das Unternehmen ist mit 84
eigenen Niederlassungen in 37 Ländern weltweit vertreten. In Italien
beschäftigt Rödl & Partner in 4 Niederlassungen in Bozen, Mailand,
Padua und Rom ca. 110 Mitarbeiter.

Ansprechpartner:

Svenja Bartels, Rechtsanwältin, Partnerin
Tel.: +39-049-8046911, E-Mail: svenja.bartels@roedl.it

Roberto Pera, Rechtsanwalt, Managing Partner
Tel.: +39-06-96701270, E-Mail: roberto.pera@roedl.it

Pressekontakt:

Matthias Struwe, Eye Communications
Tel.: +49-761-1376221, E-Mail: m.struwe@eyecommunications.de

  alternativeenergie, investition, investmentfonds, rechtsprechung