Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
fordert Politik, Unternehmen, Arbeitnehmer und Arbeitssuchende auf,
die historische Chance zu nutzen und Vollbeschäftigung zum
übergeordneten gesellschaftlichen Projekt zu machen.
„Vollbeschäftigung ist machbar. Sie ist das zentrale Versprechen der
Sozialen Marktwirtschaft. Die Chance, dieses Versprechen einzulösen,
ist so gut wie seit 30 Jahren nicht mehr“, sagte Hubertus Pellengahr,
Geschäftsführer der INSM, heute in Berlin bei der Veröffentlichung
eines Gutachtens des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI)
mit dem Titel „Wege zur Vollbeschäftigung“.
Prof. Dr. Thomas Straubhaar, Direktor des HWWI, erklärte, dass die
Arbeitslosenquote bis 2015 unter fünf Prozent sinken werde (April
2011: 7,3 Prozent). Damit würde man in den Vollbeschäftigungskorridor
von fünf bis zwei Prozent eintreten. Bis 2017 könnte die Zahl der
Arbeitslosen unter zwei Millionen gesenkt werden – vorausgesetzt, die
Politik setze die im Gutachten geforderten Maßnahmen um:
– Einstellungschancen von Älteren verbessern. Verzicht auf
altersspezifische Regulierung.
– Bessere Chancen für Geringqualifizierte. Bildungsangebote und
Lohnzuschüsse statt Mindestlöhne.
– Bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Moderne Gestaltung
von Arbeitszeiten und Arbeitsplätzen. Nicht wo und wann
gearbeitet wird, ist entscheidend, sondern Leistung.
– Investitionen in lebenslange Bildungsangebote als Antwort auf
den Strukturwandel.
– Effiziente Regionalpolitik: Regional unterschiedliche
Beschäftigungschancen akzeptieren, Mobilität und nicht
Sesshaftigkeit fördern.
Auch läge es in der Verantwortung der Tarifparteien, bei Lohn- und
Gehaltsabschlüssen das Vollbeschäftigungsziel zu berücksichtigen.
„Wenn nicht“, so Straubhaar, „zieht dieser Aufschwung an über einer
Millionen Arbeitssuchenden vorbei.“
Die Studie des HWWI sei für die Arbeit der Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft von großer Bedeutung, sagte Pellengahr, da sie
deutlich mache, dass nicht schrumpfende Bevölkerungszahlen zu weniger
Arbeitslosigkeit führen, sondern nur eine funktionsfähige
Marktwirtschaft. Pellengahr kündigte an, dass die INSM in den
kommenden Monaten mit weiteren Veranstaltungen und Studien die
Diskussion über Wege zur Vollbeschäftigung befeuern werde. „Politik
und Tarifparteien dürfen die historische Chance auf
Vollbeschäftigung, die durch Re-formpolitik und Tarifpartner eröffnet
worden ist, nicht verstreichen lassen“, so Pellengahr.
Die Unterlagen der Pressekonferenz sowie weitere Informationen
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