Hubertus Heil: „Spitzenverdiener werden ein StÃ?ck zurÃ?ckgeben mÃ?ssen“ / Heil schlieÃ?t SteuererhÃ?hungen zur Finanzierung der Kurzarbeit aus

Hubertus Heil: „Spitzenverdiener werden ein StÃ?ck zurÃ?ckgeben mÃ?ssen“

WÃ?hrend Kanzlerin Angela Merkel mit den MinisterprÃ?sidenten*innen und den Minister*innen ein weiteres Konjunkturprogramm in der Corona-Krise berÃ?t, hat Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD, in der Diskussion um Familienboni eine Art „Reichensteuer“ ins Spiel gebracht: „Wir werden dafÃ?r sorgen, dass ganz normale Einkommen Hilfen bekommen und dass Spitzenverdiener dann Ã?ber die Steuer auch ein StÃ?ck zurÃ?ckgeben mÃ?ssen“, so Heil im ARD-Mittagsmagazin.

Mit der SPD werde es „keine GieÃ?kanne“ geben, um die Kaufkraft zu stÃ?rken. „Wenn wir die Wirtschaft jetzt ankurbeln, dann fÃ?hrt das langfristig auch dazu, dass es wieder Steuermehreinnahmen gibt, dass die Sozialversicherungen auch wieder Einnahmen bekommen. Wir kÃ?mpfen um jeden Arbeitsplatz, auch wenn wir nicht jeden sichern kÃ?nnen. Das ist die Botschaft und ich glaube, das ist der richtige Weg.“

Heil schlieÃ?t SteuererhÃ?hungen zur Finanzierung der Kurzarbeit aus

„BeitragserhÃ?hungen passen Ã?berhaupt nicht in die wirtschaftliche und soziale Lage“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD, im ARD-Mittagsmagazin. Im Moment wÃ?rden die „RÃ?cklagen bei der Bundesagentur fÃ?r Arbeit, die wir jetzt massiv fÃ?r Kurzarbeit auch einsetzen“, ausreichen.

Trotzdem, so Heil, „ist das fÃ?r die Sozialkassen eine erheblich Herausforderung“. Im Zweifel brauche es „LiquiditÃ?tshilfen aus dem Bundeshaushalt. Jeder der Kurzarbeit braucht, als Unternehmer oder als BeschÃ?ftigter, wird aber auch Kurzarbeit bekommen. Ich sage aber nochmal, Arbeitsmarktpolitik kann BrÃ?cken bauen und das ist eine stabile und eine starke BrÃ?cke, aber was wir jetzt brauchen sind Investitionen und Kaufkraft, damit das wirtschaftliche Leben hochgefahren werden kann und damit nach der Krise, Ã?brigens daran mÃ?ssen wir jetzt auch schon denken, unser Land digitaler, sozialer und auch Ã?kologischer ist.“

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