Hochschule Macromedia: Stuttgart21 und seine Lehren für den Bürgerdialog

Gemeinsam mit dem Think Tank DialogGesellschaft und dem Fachmagazin politik&kommunikation hat Prof. Dr. Lars Rademacher von der Hochschule Macromedia die Studie „Smarte Partizipation?! Warum es noch kein Erfolgsmodell für Beteiligung und Dialog gibt“ veröffentlicht. Für die Studie wurden 272 Politiker bezüglich ihrer Haltung zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bau- und Infrastrukturprojekte befragt.

Mehr als die Hälfte (53 Prozent) der befragten Politiker glaubt, dass Großprojekte ohne Beteiligung der Öffentlichkeit kaum noch möglich sind. Das ergeben die Onlineinterviews mit 272 Landtags- oder Kreistagsabgeordneten, Ministerialbeamten, Landräten, Stadtverordneten oder Kommunalpolitikern, die Prof. Dr. Lars Rademacher, Lehrgebiet PR und Kommunikationsmanagement an der Hochschule Macromedia, und Klaus Lintemeier, Mitbegründer des Thinktanks DialogGesellschaft mit Unterstützung von politik&kommunikation geführt haben. Eine sicherere Gewähr für einen reibungslosen Projektverlauf sei damit allerdings keineswegs zu erreichen, befürchten gleichzeitig 60 Prozent der Befragten.

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Rademacher sieht die Ergebnisse ambivalent: „Unabhängig ob Kommunal- oder Bundespolitiker: Die politische Klasse ist sich einig, dass Bürger früher in die Planung von Infrastrukturprojekten eingebunden werden müssen. Diesen Konsens finde ich gut und wichtig. Allerdings wünschen sich die Politiker eine Beschränkung der Beteiligung auf die frühen Projektphasen. Diese Phase möchten sie dann irgendwann abschließen, um dadurch Eskalationen der öffentlichen Meinung kurz vor Beginn der Bauphase möglichst auszuschließen.“

Als eher halbherzig interpretiert Rademacher auch die Vorstellung zur Form der Bürgerbeteiligung. „Bürgerbeteiligung wird von den meisten befragten Politikern eher auf als Austausch von Informationen und Argumenten verstanden. Für 87 Prozent sind öffentliche Bürgerinformationsveranstaltungen das wichtigste Instrument. Ein direktes Mitwirkungsrecht, etwa in Form eines Bürgerentscheids, würden nur 14 Prozent der Befragten vorsehen. Da können unsere Politiker noch mutiger werden!“

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(IMH)

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