Hardt: Russland trägt Verantwortung für Nervengas-Einsatz in Salisbury

Wir erwarten vollständige Aufklärung

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat am
heutigen Donnerstag bestätigt, dass es sich bei dem Nervenkampfstoff,
der beim Anschlag auf Sergej Skripal in Salisbury zum Einsatz kam, um
Nowitschok handelt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

„Auch wenn Russland bis zuletzt versucht hat, die Verantwortung
für den Nervengift-Anschlag auf den ehemaligen Doppelagenten Sergej
Skripal und seine Tochter Julia von sich weisen – nun haben wir die
Gewissheit: Beide wurden mit dem verbotenen Kampfstoff Nowitschok
vergiftet, der aus Laboren der ehemaligen Sowjetunion stammt. Diese
Erkenntnis erhöht massiv den Druck auf Moskau, den genauen Hergang
und Hintergrund des ersten Nervengift-Anschlags auf europäischem
Boden restlos aufzuklären.

Der Verdacht hat sich erhärtet, dass Strukturen in Russland hinter
diesem Anschlag stecken. Zugleich zeigen die heutigen Ergebnisse,
dass der Westen zu Recht Maßnahmen gegenüber Russland als Reaktion
auf den Nervengiftanschlag ergriffen hat. Mit unseren internationalen
Partnern müssen wir jetzt weitere Schritte abstimmen. Rund 20 Jahre
nach Inkrafttreten des Chemiewaffenverbotsvertrags muss die
internationale Staatengemeinschaft unmissverständlich klarmachen,
dass sie das Verbot chemischer Kampfstoffe tatsächlich durchsetzt.

Auch in Syrien erhärtet sich der Verdacht, dass das von Russland
gedeckte Regime von Machthaber Assad erneut Giftgas gegen die eigene
Zivilbevölkerung eingesetzt hat. Die internationale
Staatengemeinschaft kann es nicht hinnehmen, dass der Einsatz
verbotener chemischer Massenvernichtungswaffen zur grausamen
Kriegsroutine wird. Die Vereinten Nationen sind dringend aufgerufen,
dieser Entwicklung ein sofortiges Ende zu setzen.“

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