Gröhe: SPD fährt rückwärts

Berlin, 30. August 2010

055/10

Zu dem heute vorgestellten Steuer- und Abgabenkonzept der SPD
erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Die letzten Wochen haben klar gemacht, wohin der Kurs der SPD
geht: direkt zurück in die Vergangenheit. Bei den Steuern rauf und
bei der Rente mit 67 runter. Die SPD ist damit zweimal scharf links
abgebogen. Jedem Autofahrer ist klar: Wer zweimal kurz hintereinander
nach links abbiegt, der hat gewendet und fährt rückwärts!

Mit ihrem Griff in die programmatische Mottenkiste verkennt die
SPD: Die Krise ist noch nicht vorüber. Den Bürgern jetzt zusätzlich
noch tiefer in die Tasche zu greifen, gefährdet den wirtschaftlichen
Aufschwung. Die SPD bietet damit wieder einmal keine überzeugenden
Antworten auf die vor uns liegenden Herausforderungen. Die
christlich-liberale Regierung hingegen geht den für Deutschland
einzig verantwortungsvollen Weg: konsequentes Sparen im Sinne der
Generationengerechtigkeit. Zugleich Festhalten an Investitionen in
den für Deutschland wichtigen Zukunftsfeldern: Bildung, Forschung,
Familie und Infrastruktur.

Die SPD hat sich endgültig von einer seriösen Politik für die
Menschen verabschiedet und setzt stattdessen auf blanken Populismus.
Ihre Pläne schaden der Zukunft unseres Landes.

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