Grauduszus: „Stehen wir auf, Kollegen, stehen wir endlich auf!“ / Die „Berlusconisierung“ des KBV-Systems

„Die Berlusconisierung der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung (KBV) nimmt erschreckende Formen an!“ So wie der
italienische Ministerpräsident trotz massiver Kritik an seiner
Amtsführung immer wieder durch geschmeidige Gesetzes-Initiativen
bislang im Amt habe verbleiben können, öffne die jetzt in Teilen
novellierte KBV-Satzung Tür und Tor für eine Wiederwahl des ebenfalls
heftig in der Kritik der niedergelassenen Ärzteschaft stehenden
amtierenden KBV-Vorsitzenden Köhler, stellt Martin Grauduszus,
Präsident der –Freien Ärzteschaft– (FÄ) im Vorfeld der anstehenden
Neuwahlen zum KBV-Vorstand fest.

„Verlangte § 9 der Satzung der KBV bislang eindeutig nachgewiesene
Kompetenz und Erfahrungen in der hausärztlichen, bzw. fachärztlichen
Versorgung als Voraussetzung für die Wahl der beiden
Vorstandskandidaten, ermöglicht die Neufassung die Wahl eines dritten
Vorstandsmitgliedes, für den diese Voraussetzungen nicht erforderlich
sind.“ Damit sei für Köhler, der diese zwingenden Voraussetzungen
nicht nachweisen könne, aus dem klassischen Hintertürchen ein
„komfortables Portal zum Machterhalt“ geworden.

„Beschlossen wurde dies am 3. Dezember 2010 von einer Truppe
willfähriger und System-verbandelter Abgeordneter in der alten
KBV-Vertreterversammlung. Die Genehmigung erteilte dann am 26. Januar
2011 das Bundesgesundheitsministerium als Aufsicht führende Behörde.“
Deren aus alten Zeiten überkommener Beamtenapparat wolle Herrn Köhler
als angenehmen Verhandlungspartner wohl auf keinen Fall verlieren,
umreißt der FÄ-Präsident „das sich hier offenbarende Szenario von
levantinisch anmutenden Bestrebungen zur Besitzstandswahrung und
Posten-Schacherei.“

„Stehen wir auf, stehen wir endlich auf!“ appelliert Grauduszus
vor diesem Hintergrund an die niedergelassenen Kolleginnen und
Kollegen: „Wir wollen niemanden mehr, für den die Wahrung unserer
Interessen nachweislich keine Arbeitsgrundlage ist, und wir alle
sollten das gemeinschaftlich und öffentlich kundtun!“ Im Hinblick auf
die konstituierende Sitzung der KBV-Vertreterversammlung am 11. März
in Berlin ruft der FÄ-Präsident deshalb Artikel 20 des Grundgesetzes
in Erinnerung: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Für Rückfragen:
Peter Orthen-Rahner,
Pressesprecher, 0173 – 6017351

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