Die GEZ ist ein Relikt aus früherer Zeit, deren Zeit schon seit langem abgelaufen ist. Der Ruf nach der Abschaffung der GEZ wird aktuell immer lauter. Es gibt sogar eine neue, aufstrebende Partei, die sich das in ihr Programm geschrieben hat.
In der heutigen Zeit ist es für den öffentlich rechtlichen Rundfunk extrem schwer mehr Geld von den Landesparlamenten zu erhalten. Wir verstehen voll und ganz die Forderung, dass immer mehr Geld benötigt wird um die laufenden und kommenden Kosten weiterhin zu decken.
Seit 2013 ist die damalige Geräteabhängige Gebühr durch eine Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe, den sogenannten Rundfunkbeitrag, abgelöst worden. Die neue Gebührenerhebung ist somit sozial ungerecht, da es eine beträchtliche Anzahl von Bürgern gibt, welche dieses Angebot nicht nutzen. Diese Erhebung der Gebühr erfolgt unabhängig von der Nutzung und kommt damit einer Pauschalsteuer gleich.
Wir fordern, die Gebührenerhebung gänzlich neu zu regeln. Rundfunkgebühren müssen nutzungsabhängig erhoben werden und dürfen ausschließlich dem Bildungs- und Informationsauftrag öffentlicher Sender zugutekommen. Außerdem ist eine konsequente Ausgabenkritik bei öffentlich rechtlichen Sendern vorzunehmen, die auch vor der Einstellung oder Privatisierung nicht erforderlicher Sendeanstalten nicht Halt machen darf.
Eine Weigerung zur Zwangsabgabe wird aktuell schwerer bestraft als manch andere Delikte. Wir fordern die Bundesregierung auf, die GEZ grundlegend zu reformieren, falls dies nicht klappt diese generell zu streichen. Der öffentlich rechtliche Rundfunk ist eine Landesanstalt, warum soll sie dann nicht auch voll von den Ländern getragen werden? Aktuell sieht es so aus, als ob die Politik still und heimlich einen kontinuierlichen Anstieg der GEZ-Gebühren heimlich an den Wählern vorbei zu organisieren. Helfen Sie uns die GEZ zu dem zu machen, was sie ist. Überflüssig. Helfen Sie diese unhaltbare Institution zu reformieren, oder zu schließen.
Bitte machen Sie auch in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis auf unsere wichtige Aktion aufmerksam. So setzen wir eine Flut in Gang, die ihresgleichen sucht.
Holger Großmann
Holger Großmann
Mitglied des Bundesvorstands der jungen Reformer
Organisations- und Veranstaltungsmanager
http://www.jungereformer.info
GEZ, wer, was, wo? hinzugefügt von Presse am
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