Die Fusion ist perfekt. Nach dem Zusammenschluss der
Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft und der
Unfallkasse Post und Telekom zum 1. Januar 2016 konstituierten sich
am 11. und 12. Januar 2016 Vertreterversammlung und Vorstand der
neuen Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik
Telekommunikation (kurz BG Verkehr). Sie hat rund 200.000
Mitgliedsunternehmen und etwa 1,8 Millionen Versicherte. Der
Hauptsitz ist Hamburg.
Die BG Verkehr ist zuständig für die großen Branchen des
Transport- und Verkehrsgewerbes, für Entsorgung, Luftfahrt, Binnen-
und Seeschifffahrt, Fischerei, Finanzdienstleistungen und
Telekommunikation. „Uns war es wichtig, dass mit dieser Fusion auch
die Postdienste und die Kurier-, Express-, Paketdienste unter dem
Dach der BG Verkehr zusammengeführt sind. Das wird sich bei unserer
gemeinsamen Präventionsarbeit auszahlen“, erklärte
Arbeitnehmervertreter Wolfgang Steinberg am 11. Januar nach der
konstituierenden Sitzung des Vorstandes. Dort wurden er und Klaus
Peter Röskes als Vertreter der Arbeitgeber einstimmig zu
alternierenden Vorsitzenden des Vorstandes gewählt. Die
Vertreterversammlung wählte während der öffentlichen Sitzung am 12.
Januar Ulrich Bönders auf Arbeitgeberseite und Prof. Michael Rachow
auf Arbeitnehmerseite in den Vorsitz.
Die Geschäftsführung der neuen BG Verkehr obliegt zukünftig einem
dreiköpfigen Gremium. Die Hauptgeschäftsführerin der früheren
Berufsgenossenschaft, Sabine Kudzielka, wurde einstimmig als
Vorsitzende der Geschäftsführung gewählt. „Ich freue mich über das
Vertrauen, dass mir mit der Wahl zur Vorsitzenden der
Geschäftsführung ausgesprochen wurde. Unsere Aufgabe ist es nun,
Synergien zu nutzen, die BG Verkehr weiter zu modernisieren und für
alle Unternehmer und Versicherten als verlässliche Unfallversicherung
zu führen“, erklärte Sabine Kudzielka nach ihrer Wahl.
Der Stellvertreter von Sabine Kudzielka, Gerd-Peter Schoenfeldt,
ist nach einer ebenfalls einstimmigen Wahl zukünftig Mitglied der
Geschäftsführung. Die Position des dritten Mitglieds wird im Verlauf
des Jahres besetzt.
Die Satzung der neuen BG Verkehr wurde von der
Vertreterversammlung einstimmig beschlossen. Während der Sitzungen
wurden außerdem alle Ausschüsse des neuen Trägers besetzt. Auch die
Mitglieder des Wahlausschusses, der für die Organisation und
Durchführung der Sozialwahlen zuständig ist, wurden benannt. Die
Vorbereitung der Sozialwahlen beginnt noch 2016. Im Zuge der Wahlen
werden Vertreterversammlung und Vorstand, die derzeit aus allen
Mitgliedern der fusionierten Partner bestehen, neu gewählt.
Hintergrund
Die Fusion der beiden Träger ist Folge des Konzentrationsprozesses
in der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Zahl der
Berufsgenossenschaften hat sich infolgedessen von 23 auf neun
verringert.
Ausgangspunkt war das Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen
Unfallversicherung – Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz (UVMG)
vom 30. Oktober 2008. Dadurch wurde die gesetzliche
Unfallversicherung in Deutschland grundlegend reformiert und eine
Vielzahl von Fusionen in Gang gesetzt. Das Gesetz sah u.a. vor, dass
die Zahl der gewerblichen Berufsgenossenschaften von 23 auf neun und
die Zahl der bundesunmittelbaren Unfallkassen von drei auf eine
sinken sollte.
Bevor die Berufsgenossenschaft für Transport und
Verkehrswirtschaft mit der Unfallkasse Post und Telekom fusionieren
konnte, war allerdings eine weitere gesetzlichen Grundlage notwendig,
die mit dem „Gesetz zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren
Unfallkassen, zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes und zur
Änderung anderer Gesetze“ (BUK-NOG) realisiert wurde. Im September
2013 wurde das BUK-NOG vom Bundesrat verabschiedet. Damit wurde die
rechtliche Grundlage für die erstmalige Fusion einer
Berufsgenossenschaft und einer Unfallkasse geschaffen.
Neben dem Hauptsitz in Hamburg hat die BG Verkehr bundesweit
sieben Bezirksverwaltungen und mehrere Außenstellen. Zudem wurde in
dem neuen Träger eine Sparte „Post, Postbank, Telekom“ eingerichtet,
die in Tübingen angesiedelt ist und die Mitgliedsunternehmen der
ehemaligen Unfallkasse Post und Telekom betreut. Ein Spartenbeirat
und eine Spartenversammlung konstituierten sich ebenfalls am 11.
Januar 2016. „Damit können die Belange dieser Unternehmen bei der
Integration in den neuen Träger besonders berücksichtigt werden“, so
die Vorsitzende des Spartenbeirates, Susanne Fischer. Auch die
Unfallfürsorge für die Beamtinnen und Beamten in den
Mitgliedsunternehmen der Sparte gehört weiterhin zu den Aufgaben und
ist in Tübingen angesiedelt.
Pressekontakt:
Ute Krohne
BG Verkehr
Kommunikation
Ottenser Hauptstraße 54
22765 Hamburg
040 3980-1154
ute.krohne@bg-verkehr.de
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