Frankfurter Neue Presse: Obamas Fehler in Nahost. Gil Yaronüber den Siedlungsbau und die Friedensverhandlungen in Israel.

Wie kam es also überhaupt zur
derzeitigen Verhandlungskrise? Die Ursache liegt im Weißen Haus.
US-Präsident Obama begreift den Nahen Osten nicht. Statt sich
Theodore Roosevelts Maxime „Sprich sanft und trage einen dicken
Knüppel“ zu Eigen zu machen, tut Obama das Gegenteil: Er stellt
deutlich hörbar Forderungen und wedelt mit einem Zahnstocher. Er
stellte Bedingungen, ohne zu klären ob er seinen Wunsch durchsetzen
kann.

So führte er Abbas in die Irre, als er öffentlich einen totalen
Baustopp verlangte, ohne Netanjahu zu fragen, ob er liefern kann, und
ohne die Hebel zu besitzen, einen Baustopp zu erzwingen. Damit machte
er den Siedlungsbau zur Gretchenfrage, ein Stellenwert, den er nie
besaß, verhandelte doch selbst Abbas mit Netanjahus Vorgängern,
obschon diese weitaus mehr Siedlungen bauten.

Im Rahmen der endgültigen Grenzziehung würde Israel Siedlungen
ohnehin räumen. Stattdessen wurden diese zu früh zum zentralen Thema,
in dem nicht mehr ohne Gesichtsverlust entschieden werden kann.
Netanjahu und Abbas wollen ihr politisches Kapital nicht auf
Petitessen vergeuden, wenn es in wenigen Monaten doch um eine
endgültige Lösung gehen soll.

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Frankfurter Neue Presse
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Peter Schmitt
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