Europa-Terminvorschau vom 8. bis 14. Juli 2013

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 8. Juli

Brüssel: EU-Kommission veröffentlicht Erasmus-Statistik

Mehr als 250.000 Studierende profitieren jedes Jahr vom
Erasmus-Austauschprogramm der EU, das neben den EU-Mitgliedsstaaten
auch die Schweiz, Liechtenstein, Island, Norwegen und die Türkei
umfasst. EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou wird die
aktuellen Zahlen des Programms um 12.00 Uhr vorstellen, Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm wird live
übertragen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/gu7Ix.

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Themen sind u. a. die jüngsten Entwicklungen in Griechenland und
Spanien. Die vorläufige Agenda finden Sie hier http://ots.de/t10Uq
(auf Seite 3). Die genaue Tagesordnung wird hier
http://europa.eu/newsroom/calendar/event/441162/eurogruppe verfügbar
sein.

Brüssel: Vorschläge der EU-Kommission für effizientere Häfen

Siim Kallas, Vizepräsident der EU-Kommission und zuständig für
Verkehrsfragen, wird Details zu den Plänen vorlegen, wie
bürokratische Hürden im Seeverkehr abgebaut werden sollen. Eine
gemeinsame Pressekonferenz mit EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta ist
für 12.30 Uhr angesetzt und wird von Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere
Informationen finden Sie hier http://ots.de/i2p8E. Eine
Pressemitteilung wird hier http://europa.eu/rapid/search.htm online
gestellt.

Vilnius: Informelles Treffen der EU-Gesundheitsminister

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Diskussion
nachhaltiger Gesundheitssysteme in der EU. Nähere Informationen auf
der Webseite der litauischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/vzJbC.

Washington: Start der Verhandlungen über das
EU-USA-Freihandelsabkommen

Von 8. Bis 12. Juli startet die erste Verhandlungsrunde zur
transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Ziel
ist die Beseitigung von Handelshemmnissen (d. h. von Zöllen,
unnötigen Regelungen, Investitionsbeschränkungen usw.) in einem
breiten Spektrum von Branchen und damit die Erleichterung des Kaufs
und Verkaufs von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und den
Vereinigten Staaten. Zudem sollen Unternehmen aus der EU und den USA
im jeweils anderen Wirtschaftsgebiet leichter investieren können. Für
die EU sitzt die Kommission am Verhandlungstisch und informiert die
Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament regelmäßig über den
Verlauf der Gespräche. Mehr Informationen finde Sie hier
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/ und hier.
http://ots.de/8pcFX

Dienstag, 9. Juli

Brüssel: Rat der Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN)

Die genaue Tagesordnung des Treffens steht noch nicht fest, wird
aber vorab hier http://ots.de/K2fdV veröffentlicht.

Luxemburg: EuGH verhandelt über Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung

In zwei Fällen überprüft der EuGH die Richtlinie zur
Vorratsdatenspeicherung: Das irische Unternehmen Digital Rights klagt
gegen den irischen Staat und irische Behörden. Außerdem werden in
Österreich Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes zur Richtlinie
über die Vorratsdatenspeicherung beanstandet. Weitere Informationen
zu den beiden Fällen finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-293/12 und
hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-594/12.

Dresden und Magdeburg: EU-Haushaltskommissar Lewandowski
informiert sich über Flutfolgen

EU-Haushaltskommissar Janusz Lewandowski wird sich in den Ländern
Sachsen und Sachsen-Anhalt ein Bild von den Folgen der
Flutkatastrophe verschaffen und führende Politiker, darunter die
Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, über die nächste
EU-Förderperiode informieren. Zwei Pressetermine sind vorgesehen:
Eine Pressekonferenz um 12.30 Uhr gemeinsam mit Ministerpräsident
Stanislaw Tillich in der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden sowie
ein Pressegespräch und Fototermin gemeinsam mit Ministerpräsident Dr.
Reiner Haseloff um 16.20 Uhr in der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts in
Magdeburg. Im Anschluss besucht der Kommissar den Deich in Elbenau
und das Pretziener Wehr. Nähere Informationen erhalten Sie bei den
Pressestellen der jeweiligen Staatskanzleien und in der Pressestelle
der Kommissionsvertretung in Berlin, E-Mail:
katrin.abele@ec.europa.eu.

Mittwoch, 10. Juli

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (u. a. zur Bankenunion)

Auf der Agenda der Kommission steht u.a. der Beschluss über einen
europaweit einheitlichen Mechanismus für den Umgang mit Banken in
Krisensituationen. Nähere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/fsWhg. Die vollständige Tagesordnung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/ojOverview.cfm?CL=de&
veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission stellt Investitionsprogramm für
Innovationen vor

Mit einem mehrere Milliarden Euro schweren Investitionsprogramm
will die Europäische Kommission Forschung und Innovation in der EU
fördern. Das Programm fußt auf fünf öffentlich-privaten
Partnerschaften (Public-Private-Partnerships, PPP) in den Bereichen
Innovative Medizin, Luft- und Raumfahrt, Bio-Industrie,
Brennstoffzellen und Wasserstoff sowie Elektronik. Das Programm soll
in einer Pressekonferenz vorgestellt werden, die auch von Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen
wird, der genaue Zeitpunkt ist noch nicht festgelegt. Weitere
Informationen finden Sie auf der Internetseite des
EU-Forschungsprogramms Horizon 2020
http://ec.europa.eu/research/horizon2020/index_en.cfm.

Brüssel: EU-Kommission will Rechte für Pauschalreisende verbessern

Die Europäische Kommission will einen Vorschlag zur Modernisierung
der Richtlinie über Pauschalreisen aus dem Jahr 1990 vorlegen. Dabei
sollen vor allem die Veränderungen im Reisemarkt durch das Internet
einbezogen werden. Weitere Informationen dazu finden Sie unter
anderem hier http://ots.de/CRVhx. Eine Pressemitteilung wird hier
http://europa.eu/rapid/search.htm online gestellt.

Brüssel: Abstimmung zu Strukturfonds im Regionalausschuss des
EU-Parlaments

Die Pläne der EU-Kommission zur Reform der Strukturförderung von
2014-2020 werden von 10.30 bis 12.30 Uhr beraten, Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragt live, eine
Pressemitteilung wird hier http://europa.eu/rapid/search.htm
verfügbar sein.

Berlin: Studie „Woher das Wachstum kommen könnte: Europas
Binnenmarkt“

Eine neue Studie im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung widmet
sich den Potenzialen des EU-Binnenmarktes. Jürgen Matthes und Dr.
Berthold Busch, IW Köln, werden die Studie vorstellen. Im Anschluss
folgt eine Diskussion u. a. mit Dr. Andreas Schwab, MdEP, Ausschuss
für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Zeit: 12.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Information und
Anmeldung:
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20130710_binnenmarkt_de.htm.

Bad König: Bürgerforum „europa im gespäch“

Wie schafft es Europa aus der Krise? Wohin soll sich die EU
entwickeln? EU-Bürgerrechte: Wo besteht Handlungsbedarf? Darüber
diskutieren Dr. Zsuzsa Breier, Staatsekretärin für
Europangelegenheiten, Dr. Michael Reuter, MdL, Beauftragter des
Odenwaldkreises für europäische Angelegenheiten und Dr. Henning Arp,
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in München. Ort:
Rentmeisterei, Schlossplatz 3, 64732 Bad König, Zeit: 19.00 bis 21.00
Uhr. Veranstalter sind Europe Direct Odenwaldkreis in Kooperation mit
dem Hessischen Europaministerium. Anmeldung per E-Mail
europa@odenwaldkreis.de oder Tel.06062 70-1299. Weitere Informationen
hier http://ots.de/hJofN.

Donnerstag, 11. Juli

Brüssel: EU-Kommission präsentiert Empfehlungen zur
internationalen Bildungskooperation

Europäische Universitäten sind oft innerhalb der EU hervorragend
vernetzt, haben allerdings zu selten auch Strategien für sonstige
internationale Kooperation. EU-Bildungskommissarin Androulla
Vassiliou wird um 12.00 Uhr Vorschläge dazu präsentieren, wie diese
zukunftsträchtige Form der Zusammenarbeit gestärkt werden kann.
Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
wird die Pressekonferenz live übertragen. Weitere Informationen dazu
finden Sie hier http://ec.europa.eu/education/index_de.htm.

Brüssel: Vorschläge für mehr nachhaltiges Wachstum im Mittelmeer

EU-Fischereikommissarin Maria Damanaki wird im Rahmen der
Mittagspressekonferenz der EU-Kommission über Pläne zur Einrichtung
von maritimen Zonen im Mittelmeer informieren, die der
wirtschaftlichen Entwicklung und der Förderung der Nachhaltigkeit
dienen sollen. Nähere Informationen finden Sie hier
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/damanaki/. Eine
Pressemitteilung wird hier http://europa.eu/rapid/search.htm
verfügbar gemacht.

Vilnius: Informelles Treffen der EU-Minister für Soziales und
Beschäftigung (bis 12. 7.)

Im Zentrum stehen Möglichkeiten zur Förderung junger Menschen und
der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Nähere
Informationen auf der Webseite der litauischen Ratspräsidentschaft
http://ots.de/uYSaM.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

Weitere Informationen unter:
http://

  gesundheitspolitik, hochwasser