Europa-Terminvorschau vom 3. bis 19. Oktober 2014

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Sonntag, 5. Oktober

Mailand: Informelles Treffen der EU-Energieminister (bis 6.10.)

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Energiesicherheit in
der EU sowie die Vollendung des Energiebinnenmarkts. Die vollständige
Agenda finden Sie hier
http://italia2014.eu/en/events/10/05/tte-energy-informal-meeting/.

Montag, 6. Oktober

Brüssel: Anhörungen im Europaparlament mit den designierten
EU-Kommissaren

Ab 14.30 Uhr stellen sich heute vier designierte
Kommissions-Vizepräsidenten den Anhörungen im Europäischen Parlament:
Alenka Bratusek aus Slowenien, zuständig für die Energieunion, Valdis
Dombrovskis aus Litauen, zuständig für den Euro und den sozialen
Dialog, der Este Andrus Ansip, zuständig für den Digitalen
Binnenmarkt sowie die Italienerin Federica Mogherini als designierte
Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik. Den genauen
Zeitplan für alle Anhörungen finden Sie hier
http://www.elections2014.eu/de/new-commission/hearings/06-10-2014.
Die Anhörungen werden live
http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx im Internet übertragen.

Mailand: Informelles Treffen der EU-Energie- und Umweltminister

Die Klima- und Energiepolitik 2030 steht im Mittelpunkt der
Diskussionen. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
http://ots.de/2s3c8.

Dienstag, 7. Oktober

Kiel: Bürgerdialog „TTIP – wir müssen reden“

Welche Chancen oder Risiken sehen die Kieler Bürger durch TTIP?
Diese und weitere Fragen sollen auf Einladung der Europa-Union
Deutschland beantwortet werden. Bevor Bürgerinnen und Bürger mit
Experten von Gewerkschaften, Industrie, Handel und
Verbraucherorganisationen diskutieren, werden noch Fakten zu TTIP
präsentiert. Lutz Güllner von der Generaldirektion Handel der
EU-Kommission wird umreißen, über was eigentlich verhandelt wird und
Professor Rolf Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft beleuchtet
das geplante Abkommen aus volkswirtschaftlicher Sicht. Die
Veranstaltung ist der Auftakt zu einer Reihe von Bürgerdialogen zu
TTIP. Zeit: 19.00 Uhr, Ort: Industrie- und Handelskammer, Bergstr. 2.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://www.europa-union.de/ttip-buergerdialoge/.

Brüssel: Letzte Anhörungen im Europaparlament mit den designierten
EU-Kommissaren

Heute finden die beiden letzten Anhörungen der designierten
EU-Kommissare im Europäischen Parlament statt: Ab 10:00 Uhr Jyrki
Katainen aus Finnland, designierter Kommissionsvizepräsident und
zuständig für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und
Wettbewerbsfähigkeit, und ab 14:30 Uhr der Niederländer Frans
Timmermans, designierter Erster Kommissionsvizepräsident und
Kommissar für bessere Rechtssetzung, interinstitutionelle
Beziehungen, Rechtstaatlichkeit und die Grundrechtecharta. Den
genauen Zeitplan für alle Anhörungen finden Sie hier
http://www.elections2014.eu/de/new-commission/hearings/06-10-2014.
Die Anhörungen werden live
http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx im Internet übertragen.

Mittwoch, 8. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die vollständige Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Luxemburg: Treffen des Rats für Verkehr, Telekommunikation und
Energie

Die genaue Tagesordnung des Ministertreffens steht noch nicht
fest, wird aber vorab auf der Webseite
http://www.consilium.europa.eu/meetings?lang=de des Rats
veröffentlicht.

Brüssel: „Mini“-Plenum des Europaparlaments (bis 9.10.)

Die Europaabgeordneten kommen zu einer kurzen Plenarsitzung in
Brüssel zusammen. Informationen zur Tagesordnung werden vorab auf der
Webseite http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/agenda des
Parlaments veröffentlicht.

Frankfurt: Preisverleihung des Literaturpreises der Europäischen
Union

EU-Kommissarin Androulla Vassiliou, zuständig für Bildung, Kultur,
Mehrsprachigkeit und Jugend, wird die besten aufstrebenden Autoren in
Europa ehren. Die Preisträger kommen dieses Jahr aus 13 Ländern:
Albanien, Bulgarien, der Tschechischen Republik, Griechenland,
Island, Lettland, Liechtenstein, Malta, Montenegro, Serbien, den
Niederlanden, der Türkei und dem Vereinigten Königreich. Zeit: 10.00
bis 11.30 Uhr, Ort: Lesezelt, Agora, Messe Frankfurt. Weitere
Informationen zum Literaturpreis hier http://ots.de/AOpHp, Anmeldung
hier http://www.grafundfrey.de/anmeldung-eupl.

Donnerstag, 9. Oktober

Luxemburg: Treffen der EU-Innen- und Justizminister (bis 10.10.)

Die genaue Tagesordnung des Ministertreffens steht noch nicht
fest, wird aber vorab auf der Webseite
http://www.consilium.europa.eu/meetings?lang=de des Rats
veröffentlicht werden.

Berlin: Podiumsdiskussion mit EU-Handelskommissar De Gucht zu TTIP

Die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund lädt zu der
Debatte „Transatlantisches Freihandelsabkommen USA:EU – wie geht es
weiter?“. Es diskutieren: Stephan Weil, Niedersächsischer
Ministerpräsident, Karel De Gucht, EU-Handelskommissar, Rebecca
Harms, MdEP (Bündnis 90/Die Grünen) und James A. Boughner, Gesandter
– Botschaftsrat für Wirtschaft der Botschaft der Vereinigten Staaten
von Amerika. Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Vertretung des Landes
Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10. Nähere
Informationen sowie Anmeldung bis 6. Oktober hier
http://ots.de/TCwMP.

Berlin: EU-Klimaschutzkommissarin Hedegaard bei Symposium zu
Energieeffizienz

EU-Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard wird auf dem
Eurovent-Symposium eine Rede zur Energieeffizienz in der EU halten
und anschließend in einem Panel mit hochrangigen Verbandsvertretern
aus Australien, China, Japan, Korea, Latein- und Nordamerika,
Russland und der Türkei diskutieren. Zeit: 13.45 bis 17.00 Uhr, Ort:
Radisson Blu Hotel, Raum NIKOLAI 1, 7. Etage. Weitere Informationen
sowie Anmeldung hier.

Berlin: Inclusive Europe Conference (bis 10.10.)

Bei der Konferenz der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg in
Berlin werden mit Vertretern von sechs EU-geförderten
Forschungsprojekten (COPE, FLOWS, ImPRovE, INSPIRES, LOCALISE, WILCO)
aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen in Europa sowie die Wirkung
von sozialen Investitionen beleuchtet werden. Zeit: 9.00 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen zu der
Konferenz finden Sie hier
http://www.uni-oldenburg.de/en/inclusive-europe-conference/.

Bonn: Buchvorstellung mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz

Was macht Europa im Kern aus? Das Buch „Klassiker des europäischen
Denkens“ bietet die Möglichkeit, sich einer Antwort auf Basis der
dort zusammengetragenen Friedens- und Europavorstellungen von über
100 Persönlichkeiten der letzten 700 Jahre europäischer
Kulturgeschichte zu nähern. Vorgestellt wird das Buch von Martin
Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments. Im Anschluss kann mit
Autorinnen und Autoren diskutiert werden. Zeit: 17.00 Uhr, Ort:
Friedrich-Ebert-Stiftung, Godesberger Allee 149. Mehr Informationen
dazu finden Sie hier http://ots.de/ghaFL.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Kostenerstattung bei medizinischer
Behandlung im EU-Ausland

Nach dem Unionsrecht kann einem Arbeitnehmer die Genehmigung
erteilt werden, sich in einem anderen Mitgliedstaat medizinisch
behandeln zu lassen. Dort ist er dann wie ein im Inland Versicherter
zu behandeln, die Kosten trägt jedoch letztlich der
Wohnmitgliedstaat. Eine Rumänin hatte wegen fehlender medizinischer
Mittel und Überlastung des rumänischen Krankenhauses beantragt, eine
dringend nötige Operation in Deutschland vornehmen zu lassen. Obwohl
ihr Antrag abgelehnt wurde, ließ sich die Frau in Deutschland
operieren. Sie verlangt jetzt von Rumänien die Erstattung der Kosten
von rund 18.000 Euro. Weitere Informationen dazu hier
http://ots.de/ghaFL.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu Pauschalbesteuerung bei intransparenten
Investmentfonds

Nach dem deutschen Investmentsteuergesetz werden Erträge aus
Investmentfonds pauschal besteuert, wenn die
Fondsverwaltungsgesellschaft den Transparenz- und
Bekanntgabepflichten nicht nachkommt. Erträge aus Investmentfonds,
die den Anlegern keine detaillierten Angaben zu den Einkünften
übermitteln (intransparente Fonds), werden daher pauschal besteuert.
Das Finanzgericht Düsseldorf möchte wissen, ob dies mit dem freien
Kapitalverkehr vereinbar ist. Weitere Informationen dazu hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-326/12.

Freitag, 10. Oktober

Hamburg: EU-Handelskommissar De Gucht beim „Hamburg Summit: China
meets Europe“ (bis 11.10.)

Die sechste Konferenz zu den europäisch-chinesischen
Wirtschaftsbeziehungen wird Themen behandeln wie die Zukunft der
EU-China-Handelsbeziehungen und die Erweiterung der chinesischen
Investitionen in Europa. EU-Handelskommissar Karel de Gucht wird um
17.30 Uhr eine Rede mit anschließender Diskussion halten. Unter den
hochrangigen Gästen befinden sich außerdem der chinesische
Ministerpräsident Li Keqiang, der Präsident des Europäischen
Parlaments Martin Schulz und Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter
Steinmeier. Das vollständige Programm finden Sie http://ots.de/4bAUr

Anmeldung https://press.hamburg-summit.com/press

Mailand: Informelles Treffen der EU-Regionalminister
(Kohäsionspolitik)

Die Tagesordnung wird vorab auf der Webseite
http://italia2014.eu/en/search-events/?tipoevento=137 der
Ratspräsidentschaft bekannt gegeben.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

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