Europa-Terminvorschau vom 27. Januar bis zum 2. Februar 2014

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 27. Januar

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Die Eurogruppe setzt sich aus Mitgliedstaaten des
Euro-Währungsgebiets zusammen und trifft sich normalerweise am Vortag
des Treffens des Rates „Wirtschaft und Finanzen“. Sie befasst sich
mit Themen rund um die Wirtschafts- und Währungsunion. Die Sitzung
wird live auf dem Webcast-Portal des EU-Rats
http://video.consilium.europa.eu/default.aspx?siteLanguage=en
übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier
http://europa.eu/newsroom/calendar/event/466077/eurogruppe.

Hamburg: Pressgespräch mit EU-Fischereikommissarin Damanaki

Maria Damanaki, EU-Kommissarin für Fischerei und maritime
Angelegenheiten, stellt in einem Pressegespräch die neue EU-Kampagne
„Unzertrennlich“ vor. Dabei werden alle europäischen Bürger dazu
aufgerufen, nur nachhaltig produzierten Fisch zu essen, zu kaufen und
zu verkaufen. Zeit: 15:30 Uhr, Ort: Internationales Maritimes Museum,
Koreastraße 1, 20457 Hamburg. Anmeldung bei
Simone.Ollesch@sk.hamburg.de. Um 16 Uhr ist ein Fototermin geplant.
Anschließend findet die Eröffnungsveranstaltung zur Kampagne statt,
daran nehmen auch Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die
Europaparlamentarierin Ulrike Rodust sowie Maria Flachsbarth,
parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung
und Landwirtschaft, teil. Weitere Informationen zur Kampagne und zur
Anmeldung finden Sie hier
http://inseparablevent.eu/hamburg/index_de.html.

Berlin: EU-Kommissar Oettinger beim VBKI Business Breakfast

EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird beim Verein Berliner
Kaufleute und Industrieller eine Rede zum Thema „Sackgasse oder
Königsweg – die deutsche Energiewende aus europäischer Sicht“ halten.
Zeit: 8.00 Uhr, Ort: VBKI Goldbergersaal (1. OG), Fasanenstr. 85,
10623 Berlin. Nähere Informationen hier http://ots.de/P2EYH.

Dienstag, 28. Januar

Brüssel: EU-Russland-Gipfel

Bei der Ankunft des russischen Präsidenten Wladimir Putin um 13.35
Uhr im Gebäude des Europäischen Rats wird es eine
TV-/Foto-Gelegenheit mit dem Präsidenten des Europäischen Rates,
Herman Van Rompuy, und dem Präsidenten der EU-Kommission, José Manuel
Barroso, geben. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz angesetzt.
Nähere Informationen finden Sie hier
http://europa.eu/newsroom/calendar/event/468080/eurusslandgipfel und
hier http://eeas.europa.eu/russia/index_en.htm.

Brüssel: Treffen des EU-Rats für Wirtschaft und Finanzen

Die genaue Tagesordnung steht noch nicht fest, die provisorische
Agenda http://ots.de/pfVgH umfasst ein Follow-up des Europäischen
Rats im Dezember 2013 sowie die Präsentation des Arbeitsprogramms der
griechischen Ratspräsidentschaft. Nähere Informationen finden Sie
hier http://ots.de/9Flfh.

Berlin: Pressegespräch mit EU-Forschungskommissarin
Geoghegan-Quinn und Bundesforschungsministerin Wanka

Máire Geoghegan-Quinn, EU-Kommissarin für Forschung und
Innovation, wird um 12.30 Uhr gemeinsam mit
Bundesforschungsministerin Johanna Wanka und dem EU-Parlamentarier
Herbert Reul an einem Pressegespräch zum neuen europäischen
Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“
teilnehmen. Anlass ist die nationale Auftaktveranstaltung von
„Horizon 2020“. Ort: Berlin Congress Centre, bcc, Alexanderstr. 11,
10178 Berlin. Um Anmeldung zum Pressegespräch wird gebeten unter Tel:
030 18 57 50 50 oder per Mail presse@bmbf.bund.de. Weitere
Informationen zum Programm finden Sie hier
http://horizont2020.de/auftakt/agenda.htm.

Berlin: „Will Brüssel die deutschen Sozialsysteme sprengen?“

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über die
Arbeitsmigration nach Deutschland und angebliche „Sozialtouristen“
lädt die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland zu einer
Diskussion zum Thema „Will Brüssel die deutschen Sozialsysteme
sprengen?“. Zeit: 19.00 bis 20.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter
den Linden 78, 10117 Berlin Konferenzsaal, 1. Stock. Es diskutieren
Paul Nemitz, Direktor in der Generaldirektion Justiz der
EU-Kommission, sowie Jörg Tagger und Albrecht Otting aus der
Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der
EU-Kommission. Um Anmeldung unter
http://ec.europa.eu/deutschland/termine/20140128_sozialsysteme_de.htm
bis zum 27. Januar wird gebeten.

Europaweit: Umsetzungsfrist für eine EU-Richtlinie zum Wahlrecht
bei Europawahl läuft ab

Die Richtlinie 2013/1/EU des Rates vom 20. Dezember 2012 sieht
Änderungen bei der Ausübung des passiven Wahlrechts bei den Wahlen
zum Europäischen Parlament vor. Konkret geht es dabei um
Unionsbürger, die in einem Mitgliedstaat wohnen, dessen
Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen. Genaue Informationen dazu
finden Sie hier http://ots.de/RFdZT und hier http://ots.de/CsbXT.

Mittwoch, 29. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung Die vollständige
Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier
http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/?fuseaction=gridyear
veröffentlicht.

Brüssel: EU-Kommission zur Umstrukturierung von Banken

In den letzten fünf Jahren wurde im Zuge der Finanzkrise eine
Reihe von EU-Reformen auf den Weg gebracht, um den Finanzsektor
widerstandsfähiger zu machen. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier
wird in einer Pressekonferenz (Zeitpunkt noch unklar) nun weitere
Elemente dieses Reformprozesses präsentieren, die die
Umstrukturierung von Banken betreffen. Das Kernziel dabei: Es soll
verhindert werden, dass Geldinstitute eine systemkritische Größe
erreichen oder behalten, die sie „too big to fail“ werden lässt.
Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm
(EbS) wird die Pressekonferenz übertragen. Nähere Informationen
finden Sie auf der Webseite des Kommissars
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/barnier/index_en.htm.

Berlin: Pressefrühstück zur Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU

Seit Jahresbeginn können sich Bulgaren und Rumänen in Deutschland
ohne besondere Genehmigung auf einen Job oder eine Ausbildungsstelle
bewerben. Politik und Medien führen eine aufgeregte Diskussion über
einen möglichen Zustrom von armen Zuwanderern aus Südost-Europa, die
das deutsche Sozialsystem belasten. Die Vertretung der EU-Kommission
will Licht ins Dickicht der polarisierten Debatte bringen und in
einem Pressehintergrundgespräch (unter 3) klarstellen, warum die
Freizügigkeit in der EU gut ist für Deutschland, welche Rechte auf
Sozialleistungen Zuwanderer nach EU-Recht in Deutschland haben und
wie die pauschale Ausschlussklausel von Sozialleistungen für
EU-Zuwanderer in Deutschland rechtlich einzuordnen ist. Es
diskutieren Paul Nemitz, Direktor in der Generaldirektion Justiz der
EU-Kommission, sowie Jörg Tagger und Albrecht Otting aus der
Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration der
EU-Kommission. Beginn: 8.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den
Linden 78, 10117 Berlin. Um Anmeldung per E-Mail
gabriele.grigat@ec.europa.eu wird bis zum 27. Januar gebeten.

– bitte nur Pressevertreter –

Donnerstag, 30. Januar

Brüssel: Präsentation eines Programms zur besseren Ernährung an
Schulen

Das EU-weite Schulobst-Programm versorgt Schulkinder mit Obst und
Gemüse, um gute Ernährungsgewohnheiten im frühen Alter zu fördern.
Das EU-Schulmilchprogramm fördert den Konsum gesunder, vitamin- und
mineralstoffreicher Milcherzeugnisse an Schulen.
EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloş wird in einem
Statement um 12.00 Uhr Vorschläge für eine integrierte Weiterführung
dieser Programme präsentieren. In der neuen Strategie soll u. a. mehr
Wert auf eine Verbindung zwischen landwirtschaftlichen Betrieben und
dem schulischen Umfeld und auf Bildungsaspekte gelegt werden. Europe
by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS)
wird die Pressekonferenz übertragen. Mehr Informationen finden Sie
hier http://ec.europa.eu/agriculture/sfs/index_de.htm und
http://ec.europa.eu/agriculture/milk/school-milk-scheme/index_de.htm.

Hamburg: Bürgerdialog „Die Europäische Union auf der Weltbühne –
Hauptrolle oder Statist?“

Mit europainteressierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren die
Europaparlamentarier/innen Philipp Albrecht (Bündnis 90/DIE GRÜNEN),
Knut Fleckenstein, (SPD), Gesine Meißner (FDP), Helmut Scholz (DIE
LINKE) sowie Dr. Marzenna Guz-Vetter von der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland und Dr. Thomas Eckert aus dem
Auswärtigen Amt. Es moderiert Verena Gonsch, NDR Info. Zeit: 19.00
bis 20.30 Uhr, Ort: Rathaus Hamburg, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg.
Weitere Informationen und Anmeldung hier
http://eu-bürgerdialog.de/10-0-Veranstaltungen.html.

Schwäbisch Hall: EU-Kommissar Oettinger beim Gipfeltreffen der
Weltmarktführer

EU-Energiekommissar Günther Oettinger spricht um 10.30 Uhr zu
„Wirtschaft, Währung, Energie – Herausforderungen für international
aktive deutsche Mittelständer“. Nähere Informationen zum
Veranstaltungsort und zum Programm finden Sie hier
http://www.weltmarktfuehrer-gipfel.de/programm.html.

Düsseldorf: EU-Kommissar Oettinger beim KlimaDiskursNRW

EU-Energiekommissar Günther Oettinger spricht um 17.00 Uhr beim
Klima.Forum, das unter dem Titel „Ohne Grenzen: Effektive
Klimapolitik von Essen bis Brüssel.“ läuft. Ort: Turbinenhalle der
Stadtwerke Düsseldorf AG, nähere Informationen hier
http://www.klimadiskurs-nrw.de/veranstaltungen/aktuell/.

Freitag, 31. Januar

Berlin: EU-Karriereaussichten und Mobilität im öffentlichen
Verwaltungsdienst

Eine Position in den EU-Institutionen gilt als beruflicher
Karrieresprung. Mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) ist
zudem eine neue interessante Karriereoption hinzukommen. Die nächste
Ausschreibung für das allgemeine Auswahlverfahren für EU-Laufbahnen
im höheren Dienst (AD5) wird im März 2014 für die Bereiche
öffentliche Verwaltung, Recht, Wirtschaftslehre, Wirtschaftsprüfung,
Finanzen und Statistik veröffentlicht. Laura Tarragona-Saez vom
Europäischen Amt für Personalauswahl EPSO
http://europa.eu/epso/index_de.htm und Dr. Lars Albath von der für
Personalmanagement zuständigen Generaldirektion der EU-Kommission
informieren über die Inhalte der Ausschreibung. Die Veranstaltung
findet im Vorfeld der Informationsmesse „Karriere in internationalen
Organisationen und europäischen Institutionen“ des Auswärtigen Amts
am 1. Februar statt. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78,
10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 14.00 Uhr. Um Online-Anmeldung
http://ots.de/z1fRH bis zum 28. Januar wird gebeten.

München: EU-Kommissar Oettinger bei der Sicherheitskonferenz 2014

EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird bei der diesjährigen
Sicherheitskonferenz sprechen, Details werden hier
https://www.securityconference.de/ veröffentlicht.

Umeå: Europäisches Kulturhauptstadtjahr 2014 beginnt

Die schwedische Stadt Umeå ist neben der lettischen Hauptstadt
Riga eine der beiden „Kulturhauptstädte Europas“ des Jahres 2014.
Während das Programm in Riga schon begonnen hat, startet Umeå am 31.
Januar ihre Aktivitäten. Nähere Informationen gibt es hier
http://umea2014.se/en/.

Samstag, 1. Februar

Berlin: EU bei der Karrieremesse im Auswärtigen Amt

Die EU-Kommission wird bei der jährlichen Informationsmesse für
eine Karriere in europäischen oder internationalen Organisationen
wieder vertreten sein. Im Programm sind u. a. Diskussionen mit David
Bearfield, dem Direktor des Europäischen Amts für Personalauswahl
(EPSO), Elisabeth Kotthaus von der Vertretung der EU-Kommission in
Deutschland sowie Christina Altides vom Sprecherdienst des
Europäischen Parlaments vorgesehen. Ort: Konferenzbereich des
Auswärtigen Amts, Eingang Unterwasserstraße 10, Berlin-Mitte. Zeit:
10.00 bis 17.00 Uhr. Informationen finden Sie hier
http://ots.de/GalLI.

Pressekontakt:
Europäische Kommission -Vertretung in Deutschland
Pressestelle
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030-22802250

www.eu-kommission.de
http://www.facebook.com/eu.kommission

Weitere Informationen unter:
http://

  waehrung