EU Lobbying: Die Hintergründe / Verwirrung ist nicht im öffentlichen Interesse

Japan Tobacco International (JTI) begrüßt den
Vorschlag einiger Mitglieder des Europäischen Parlaments zur
Durchführung einer Untersuchung der Tabaklobbyarbeit bei der
Europäischen Kommission. „Offene und transparente Lobbyarbeit mit dem
Ziel, die gewählten Vertreter und Beamten über die politische
Entscheidungsfindung zu informieren, dient eindeutig dem öffentlichen
Interesse“, sagt Thierry Lebeaux, Head of EU Affairs bei JTI.

Das Unternehmen hofft, dass eine solche Untersuchung jegliche Form
der Unterstützung erhält und alle zur Verfügung stehenden Mitteln
nutzen kann, um eine umfassende Überprüfung der Lobbypraktiken
durchzuführen und alle Lobbygruppen, unabhängig davon, ob sich um
kommerzielle oder gemeinnützige Organisationen handelt, ausführlich
zu befragen. Im Jahr 1996 war das Europäische Parlament Vorreiter bei
der Einführung von klaren und konkreten Regeln für Lobbyisten, was
zur Verabschiedung eines Verhaltenskodex führte. „Obwohl dieser im
Laufe der Zeit immer wieder durch verschiedene Maßnahmen gestärkt
wurde, haben einige der gewählten Vertreter den Eindruck gewonnen,
dass dieser Prozess missbraucht wird“, fügte Thierry Lebeaux hinzu.
„Wir würden es begrüßen, wenn wir die Möglichkeit erhielten, einen
Beitrag zu leisten und unsere vollständige Compliance im Hinblick auf
die Europäische Transparenzinitiative und den Verhaltenskodex des
Europäischen Parlaments für Lobbyisten zu demonstrieren.“

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament erkennen
Рim ̦ffentlichen Interesse Рdas Recht aller interessierten Parteien
an, für ihre Sache einzutreten und ihren Standpunkt den EU
Institutionen vorzustellen. Eine Partei hierbei zu behindern, stellt
einen Regelverstoß dar. Die Nennung der nicht-bindenden und oft
falsch verwendeten Guidelines zu Artikel 5.3 des Rahmenübereinkommens
der WHO zur Eindämmung des Tabakgebrauchs, um Tabakunternehmen
hiervon auszuschließen und zu zensieren ist – vom intellektuellen
Standpunkt – unehrlich. Wie die Kommission schon Anfang des Monats
ganz richtig betonte: „Diese Richtlinien enthalten keine
spezifischen, verpflichtenden Vorschriften zum Ablauf von Meetings
oder zur Öffentlichkeit solcher Meetings.“

JTI ist eine von vielen interessierten Gruppen und versucht – mit
seinem relevanten Fachwissen – die Regierungsbehörden über die
Revision der Tabakproduktrichtlinie zu informieren. Gewählte
Vertreter und Amtspersonen sollten uneingeschränkten Zugang zu
Fakten, Informationen und Meinungen haben, die all diese Gruppen zur
Verfügung stellen können – und wenn es nur ist, um sie dann zu
verwerfen. Abschließend sagte Thierry Lebeaux: „Nur durch Klarheit
und Offenheit kann die EU zu tragfähigen Richtlinien und angemessenen
Gesetzen für eine Branche kommen.“

Die Debatte zum Thema Lobbying ist nicht neu. 1996 war das
Europäische Parlament eines der ersten, das klare und konkrete Regeln
für Lobbyisten einführte, was zur Verabschiedung eines
Verhaltenskodex führte. Später, im Jahr 2005, wurde das
weiterführende Europäische Transparenzregister eingeführt. Der
Verhaltenskodex stellt ein effizientes Mittel zur Regulierung der
Lobbyarbeit dar und fördert ethisches Verhalten von
Interessensgruppen mit Hilfe von klaren Regeln dafür, was man als
Lobbyist tun oder nicht tun sollte, wenn man bestimmte Interessen in
den EU Institutionen vertritt. Sie gelten für alle interessierten
Vertreter, egal ob es sich hierbei um kommerzielle oder gemeinnützige
Institutionen handelt. Verstöße gegen den Verhaltenskodex können zu
verschiedenen abschreckenden Sanktionen führen – hierzu gehört auch,
dass diese Vertreter von den EU Institutionen auf eine schwarze Liste
gesetzt werden können.

JTI ist ein Mitglied der Japan Tobacco Group of Companies, einem
führenden internationalen Hersteller von Tabakprodukten. Das
Unternehmen vertreibt weltweit bekannte Marken wie Winston, Mild
Seven und Camel. Andere globale Marken sind Benson & Hedges, Silk
Cut, Sobranie, Glamour und LD. Die Zentrale des Unternehmens hat
ihren Sitz in Genf, Schweiz. Die Haupterträge im Geschäftsjahr 2012,
welches am 31. Dezember endete, beliefen sich auf USD 11,8
Milliarden. JTI hat Niederlassungen in 120 Ländern und beschäftigt
weltweit annähernd 25.000 Mitarbeiter.

Weitere Informationen erhalten Sie auf: www.jti.com

Pressekontakt:

Heike Maria Lau
JTI Germany GmbH
+49 221-1646-2110
Pressestelle.Deutschland@jti.com

Thierry Lebeaux
JTI EU Affairs Office
+32 26-26-2471

Weitere Informationen unter:
http://

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