Der europäische Rettungsschirm ESM geht auf Konfrontationskurs zur EU-Kommission sowie zur deutschen und französischen Regierung. ESM-Chef Klaus Regling wehrt sich dagegen, künftig auch für die Bankenrettung auf europäischer Ebene zuständig zu sein. „Wir haben kein besonderes Interesse daran, den Bankenabwicklungsmechanismus in den nächsten Jahren zu übernehmen“, sagte Regling dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. „Das ist ein völlig anderes Geschäft als das, was wir bisher betreiben. Da gibt es keine Synergieeffekte.“ Aufgabe des ESM ist es bislang vor allem, klammen Mitgliedstaaten der Euro-Zone im Rahmen von Rettungspaketen Geld zur Verfügung zu stellen. Schon Ende Mai hatten die deutsche und die französische Regierung in einem gemeinsamen Aktionsplan vorgeschlagen, den ESM auf mittlere Sicht mit der Bankenrettung zu betrauen. Diese Idee hatte EU-Kommissar Michel Barnier in der vergangenen Woche aufgegriffen. ESM-Chef Regling ist dagegen, sagt aber: „Wenn die Staaten, die am ESM beteiligt sind, beschließen, dass wir das übernehmen sollen, dann werden wir das natürlich machen.“
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