Enttäuschung beim Aktionsbündnis gegen AIDS zum Abschluss des UN-Millenniumgipfels in New York – Soziologe Joachim Rüppel kritisiert Aussagen der Kanzlerin beim UN-Armutsgipfel

Heftige Kritik an Bundeskanzlerin Angela
Merkel hat der Würzburger Soziologe Joachim Rüppel vom
Missionsärztlichen Institut Würzburg geübt. Merkels Rede beim
Armutsgipfel der Vereinten Nationen in New York sei eine herbe
Enttäuschung für alle, die auf eine weitsichtige und solidarische
Weltpolitik der Regierung gehofft hätten, sagte Rüppel nach dem
Treffen, das am Mittwoch zu Ende ging. Er war im Auftrag des
„Aktionsbündnis gegen AIDS“ als Beobachter des Gipfels in New York.

Stattdessen zeige sich die fatale Tendenz, anderen die
Verantwortung aufzubürden und sie von oben herab zu belehren,
kritisiert Rüppel weiter. Außer der vagen Andeutung, den Globalen
Fonds weiter zu unterstützen und damit die „entwicklungspolitische
Geisterfahrt“ von Minister Niebel zu korrigieren, ließen sich keine
positiven Ansätze im Sinne einer Entwicklungspartnerschaft erkennen.
„Aus der Sicht derer, die täglich ums Ãœberleben kämpfen müssen,
dürften Merkels Einlassungen wie eine Bestätigung für die Arroganz
der Mächtigen erscheinen.“

Die Kanzlerin hatte vor den Vereinten Nationen erklärt, dass nicht
alle Ziele bis 2015 erreicht werden könnten. Deutschland wolle aber
weiterhin ein verlässlicher Partner sein. Im Vorfeld der UN-Konferenz
war Deutschland wegen mangelnder Zusagen zur Auffüllung des Fonds in
die Kritik geraten. Im Oktober steht die Wiederauffüllungskonferenz
des Globalen Fonds für die Jahre 2011, 2012 und 2013 an. Niebel plant
die Mittel ab 2012 zu streichen. Alternativ dazu möchte er das
bilaterale Engagement verstärken.

Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100
Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr
als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur
weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die
zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind
unter www.aids-kampagne.de erhältlich.

Pressekontakt:
Beate Ramme-Fülle ,
Tel.: 07071-206-503,
rammefuelle@aids-kampagne.de

  aids, armut, bundesregierung