Deutschland nach USA mit den meisten Patentanmeldungen (FOTO)

Die Einreichungen* beim Europäischen Patentamt (EPA) erreichten
einen neuen Spitzenwert und sind 2015 um 1,6% auf 279 000 gestiegen
(2014: 274 000). Wie aus den heute veröffentlichten Jahresergebnissen
für 2015 weiter hervorgeht, haben die europäischen
Patentanmeldungen** einen markanten Anstieg verzeichnet: Sie
erreichten die Marke von 160 000 (2014: 152 700, +4,8%)
(http://ots.de/7H1Mm). Dabei kamen 24 820 der Anmeldungen aus
Deutschland (2014: 25 633, -3,2%)***. Der Anteil Deutschlands am
gesamten Anmeldeaufkommen belief sich auf 16%. Damit lag die
Bundesrepublik in den Top 3 vor Japan und hinter den USA. Im
Vergleich aller 38 Mitgliedstaaten der Europäischen
Patentorganisation (EPO) vereinte Deutschland die meisten
europäischen Patentanmeldungen auf sich, vor Frankreich, den
Niederlanden und der Schweiz (http://ots.de/Zg2iC). Bei den erteilten
europäischen Patenten verzeichnete Deutschland 2015 im Vergleich zum
Vorjahr einen Anstieg von 7,9% auf 14 122. Dies war nach den USA (14
950) die zweithöchste Zahl an Erteilungen im Jahr 2015.

Insgesamt blieb das Anmeldeaufkommen aus den 38
EPO-Mitgliedsstaaten im Jahr 2015 nahezu stabil (+0,7%), wobei jedoch
eine Reihe südeuropäischer Staaten wie Italien, Spanien und Portugal
ihre Zahlen verbessern konnten. Auf internationaler Ebene
verzeichneten Firmen aus den USA und China ein besonders starkes
Wachstum (http://ots.de/UBovb).

„Das starke Wachstum der europäischen Patentanmeldungen
verdeutlicht einmal mehr die Rolle Europas als attraktiver
Technologiemarkt und Innovationsstandort für Erfinder aus aller
Welt“, sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. „Es widerspiegelt auch
das Interesse von Unternehmern und Erfindern an qualitativ
hochwertigem Patentschutz für den europäischen Markt.“ Battistelli
weiter: „Trotz des beeindruckenden Wachstums der außereuropäischen
Anmeldungen haben die europäischen Unternehmen ihre positive Bilanz
bei der Anmeldung ihrer Patente in den anderen Regionen bestätigt.
Dies unterstreicht das innovative Potenzial der europäischen
Wirtschaft.“ (http://ots.de/TQP85)

Siemens in Deutschland mit meisten Anmeldungen, Robert Bosch auf
Platz 2

Im deutschen Ranking der anmeldestärksten Unternehmen belegte
Siemens 2015 den ersten Platz vor Robert Bosch, BASF, Bayer und
Continental (http://ots.de/Jr78l). Im internationalen Gesamtranking
beim EPA platzierte sich Siemens damit an fünfter Position, auch
Robert Bosch und BASF schafften es in die Top 10. Insgesamt reichte
Philips die meisten Anmeldungen beim EPA ein, gefolgt von Samsung und
LG (http://ots.de/eV777). Positiv stach im internationalen Vergleich
zudem Bayer hervor: Das Unternehmen belegte im Technologiefeld
„Organische Feinchemie“ den Spitzenplatz der Anmelder.

Gemessen an der Einwohnerzahl lagen die deutschen Firmen mit 307
europäischen Anmeldungen pro Million Einwohner auf dem sechsten Rang
und weit über dem Durchschnitt der 28 EU-Staaten (132)
(http://ots.de/xJohd).

Deutsche Unternehmen mit starker Position im Transportwesen,
Maschinenbau und Energietechnologien

Die meisten europäischen Patentanmeldungen beim EPA entfielen 2015
auf die Technologiefelder „Medizintechnik“ – hier verzeichnete
Deutschland mit 7,8% ebenfalls ein deutliches Anmeldeplus -,
„Digitale Kommunikation“, „Computertechnologie“ sowie „Elektrische
Maschinen, Geräte und Energie“ (http://ots.de/WzuSJ). Dabei waren
deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich gerade in den
Bereichen „Elektrische Maschinen, Geräte und Energie“, „Transport“,
„Maschinen, Pumpen und Turbinen“ (obgleich die Zahlen hier im
Vergleich zum Vorjahr zurückgingen) sowie in der „Medizintechnik“ und
„Messtechnik“ besonders anmeldestark.

Bundesländer-Ranking: Berlin mit größtem Wachstum

In Deutschland lagen Bayern (-2,5% gegenüber 2014) – mit der
„Patent-Hauptstadt“ München – und Baden-Württemberg (-5,2% gegenüber
2014) vor Nordrhein-Westfalen (-1,4% gegenüber 2014) an der Spitze
der anmeldestärksten Bundesländer. Den größten Zuwachs verzeichnete
jedoch Berlin mit einem Plus von 13,7%, womit die Bundeshauptstadt
auf dem siebten Platz lag. Ausgehend von einem geringeren Volumen
verzeichneten das Saarland (+9,3%) und Brandenburg (+12,4%) ebenfalls
deutliche Steigerungen. (http://ots.de/89rjA).

Detaillierte Statistiken und weiterführende Informationen über die
Aktivitäten im Jahr 2015 finden Sie im Jahresbericht des EPA unter:
www.epo.org/annual-report2015

* Hinweise für die Redaktionen:

* Das Gesamtaufkommen der Patentanmeldungen beim EPA
(„Einreichungen“) bezieht sich auf erste Anmeldeschritte und kann als
Indikator für das potenzielle Interesse innovativer Unternehmen aus
aller Welt verstanden werden, sich am europäischen Technologiemarkt
zu engagieren.

** Bei einer europäischen Patentanmeldung hat ein Unternehmen beim
EPA ein europäisches Patent beantragt. Mit den europäischen
Patentanmeldungen lässt sich das Interesse innovativer Unternehmen
messen, Rechte an einer Erfindung auf dem europäischen
Technologiemarkt geltend zu machen.

Die europäischen Patentanmeldungen setzen sich zusammen aus den
direkt beim EPA eingereichten europäischen Patentanmeldungen sowie
jenen Patentanmeldungen im Rahmen des internationalen Vertrags über
die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT), die 2015
vor dem EPA als europäische Anmeldung anhängig geworden sind
(„Euro-PCT-Anmeldungen“).

Erteilungen beziehen sich auf die vom EPA im Berichtsjahr
erteilten europäischen Patente. Diese beruhen auf Patentanmeldungen,
welche ein detailliertes Prüfungsverfahren vor dem EPA durchlaufen
haben, in dem sichergestellt wird, dass die Anmeldungen allen
Anforderungen des Patentrechts entsprechen.

*** vs. Gesamtaufkommen der Patentanmeldungen („Einreichungen“)
beim EPA. Hier kamen im Jahr 2015 31 670 aus Deutschland (-0,1%
gegenüber 2014). Dies entspricht einem Anteil am Gesamtvolumen von
11%.

Ãœber das EPA

Das Europäische Patentamt (EPA) ist mit rund 7 000 Mitarbeitern
eine der größten europäischen Einrichtungen des öffentlichen
Dienstes. Der Hauptsitz ist in München; Niederlassungen gibt es in
Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien. Das EPA wurde gegründet, um die
Zusammenarbeit europäischer Staaten im Patentwesen zu fördern. Über
das zentrale Erteilungsverfahren beim EPA können Erfinder
Patentschutz in bis zu 38 EPO-Mitgliedsstaaten erlangen. Das EPA ist
überdies die weltweit bedeutendste Behörde für Patentrecherchen und
Patentinformation.

Pressekontakt:

Jana Mittermaier
Direktorin Externe Kommunikation / Sprecherin
Europäisches Patentamt
Tel: +49 89 23 99 1800
jmittermaier@epo.org

Rainer Osterwalder
Direktor Medienarbeit / Pressesprecher
Europäisches Patentamt
Tel: +49 89 23 99 1820
Mobile: +49 163 8399527
rosterwalder@epo.org

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