Deutlich günstigere Finanzentwicklung bei der Bundesagentur für Arbeit

Das Defizit der Bundesagentur für Arbeit (BA)
wird 2010 um rund 10 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch Ende
2009 befürchtet. Das verringert den erwarteten Zuschussbedarf aus dem
Bundeshaushalt 2010 von über 16 Milliarden Euro auf nunmehr 6,9
Milliarden Euro. Das von der BA jetzt für 2010 prognostizierte
Defizit in Höhe von 9,8 Milliarden Euro wird in Höhe von 2,9
Milliarden Euro aus vorhandenen eigenen Rücklagen der BA mit gedeckt.
Damit sind die finanziellen Rücklagen der BA aus den Vorjahren
aufgebraucht.

Der BA-Verwaltungsrat erklärt hierzu:

Diese positive Entwicklung ist das Ergebnis funktionierender
Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern und Gewerkschaften in der Krise.
Flankiert durch die politischen Entscheidungen von Bundesregierung
und Bundestag zur Erleichterung der Kurzarbeit und durch
Qualifizierung in den Betrieben konnte insgesamt in Deutschland die
Finanz- und Wirtschaftskrise besser als in anderen Staaten bewältigt
werden.

Durch die gemeinsamen Anstrengungen von Gewerkschaften und
Arbeitgebern gelang es, Beschäftigung zu halten und den Anstieg der
Arbeitslosigkeit zu begrenzen. Daher waren in den ersten drei
Quartalen höhere Beitragseinnahmen und weniger Ausgaben insbesondere
im Bereich des Arbeitslosengeldes zu verzeichnen.

Zusatzinformation für die Redaktionen:

Die Beitragseinnahmen sind 2010 gegenüber der ursprünglichen
Planung um ca. 620 Millionen Euro gestiegen, die Ausgaben beim
Arbeitslosengeld blieben um 3,7 Milliarden Euro hinter den geplanten
Ansätzen zurück. Auch beim Insolvenzgeld (- rd. 600 Millionen Euro)
und den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten (- ca. 790 Millionen
Euro) konnten aufgrund der geringeren Arbeitslosenzahlen die
ursprünglich kalkulierten Werte unterschritten werden. Auch weitere
Ausgabenpositionen wie z.B. Verwaltungsausgaben tragen zu dem
geringeren Finanzbedarf bei.

Informationen zum Hörfunkservice der Bundesagentur für Arbeit
finden Sie im Internet unter www.ba-audio.de.

Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
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